«Über 10 Jahre auf jeden Fall», sagte CSU- Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Dienstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen. Die Maximaldauer steht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aber noch nicht fest.
Schwarz-Gelb will die Entscheidung über Laufzeiten und Energiekonzept bis August verschieben
Bisher hatte Kanzlerin Angela Merkel (
CDU) Mitte bis Ende Juli angepeilt. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) rechnet damit, dass die Reaktoren bis zu 17 Jahre länger am Netz bleiben. Die Verlängerung werde «irgendwo zwischen 10 und 16 oder 17 Jahren» liegen, sagte er in Stuttgart.
Die grundsätzliche Frage, dass es Laufzeitverlängerungen geben wird, ist bereits entschieden
Der
Bundestag wird voraussichtlich im September darüber beraten, das Kabinett Ende August. Die CSU hält eine Zustimmung der Länder zu längeren Laufzeiten nicht für erforderlich. Friedrich schloss eine Verfassungsklage nicht aus, wenn es doch eine Entscheidung zur Einbeziehung des Bundesrats gebe, weil auch der rot-grüne Atomausstieg ohne Zustimmung der Länderkammer beschlossen worden sei. Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn sprach von Strohhalmen, an die sich die Koalition klammere.
Bisher deutet sich über ein Gutachten von Innen- und Justizministerium an, dass der Bund moderate längere Atom-Laufzeiten auch ohne die Länder beschließen könnte. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) tritt für eine solche moderate Verlängerung ein, er hält aber die Einbindung der Länder für sinnvoll. Die Koalition plant sowohl eine Brennelementesteuer und längere Laufzeiten, ohne dies aber rechtlich zu verbinden. «Wir haben uns darauf geeinigt, dass beides in einer engen zeitlichen Parallelität erfolgen wird», sagte der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier (CDU). Für Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) gehört beides untrennbar zusammen. Friedrich warnte vor einer rechtlichen Verknüpfung.
Die CSU knüpft ihre Zustimmung zu längeren Laufzeiten der Atomkraftwerke an höhere Investitionen in die Erforschung von Öko-Energien. Bayerns Umweltminister Markus Söder (CSU) beruft sich dabei auf den Koalitionsvertrag. «Für uns hängt das unmittelbar zusammen: Verlängerung der Laufzeiten ja - aber verbunden mit der Förderung der erneuerbaren Energien», sagte Söder der dpa. In den abgeschalteten Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel gab es erneut meldepflichtige Zwischenfälle. In Brunsbüttel startete bei Abnahmeprüfungen an einer Schaltanlage ungewollt ein Notstromdiesel, teilten der Betreiber
Vattenfall und Justizministerium Schleswig-Holstein mit. In Krümmel wurde an einem der sechs Notstromdiesel ein Riss an einer Kraftstoffleitung entdeckt. (dpa)
