„Die unverantwortliche Arbeitsplatzvernichtung und Verschwendung von Steuermitteln im Rahmen der Investitionsförderung für die Errichtung von Anlagen für die Produktion von Biodiesel und Pflanzenölkraftstoffen dürfe nicht fortgesetzt werden“, unterstrich der Vorsitzende den Handlungsbedarf.
Dr. Kliem wies darauf hin, dass die
UFOP wiederholt mit ihren Berechnungen zur Über- bzw. Unterkompensationsprüfung auf die existenzbedrohende Situation der Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffhersteller hingewiesen hatte.
Eine angemessene Anpassung der Besteuerung von Biodiesel- und Pflanzenöl sei, wie erneut vom
Bundesrat gefordert, in der anstehenden Sitzung des Vermittlungsausschusses abzustimmen.
Betroffen seien insbesondere die kleineren und mittleren Biodiesel- und Pflanzenölkraftstoffanlagen, denn diesen Anlagengrößen bleibe der Zugang in den Beimischungsmarkt verwehrt. Für Pflanzenölkraftstoff gebe es ohnehin keine andere Alternative als die Reinkraftstoffvermarktung, stellte Dr. Kliem fest.
Der UFOP-Vorsitzende wies besonders auf die Bedeutung dezentraler Anlagen im Hinblick auf die regionale Wertschöpfung hin. Dezentrale Abpressanlagen lieferten nicht nur den Rohstoff für die Kraftstoffproduktion, sondern zugleich mit Rapskuchen bzw. Rapsschrot eine wertvolle Eiweißfuttermittelkomponente, die dazu beitrage, die Importabhängigkeit von Soja zu reduzieren. Zudem würden auf regionaler Ebene zugleich die Nährstoffkreisläufe geschlossen. Diese wichtigen Ansätze kämen bei der Gewichtung der Bewertungskriterien für die
Nachhaltigkeit in der Rohstoffproduktion für
Biokraftstoffe viel zu kurz, kritisierte Dr. Kliem. (ufop)
