Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao weihten am Montag in Peking mit einem symbolischen Knopfdruck die erste Pipeline zwischen dem größten Ölproduzenten und dem größten Energieverbraucher der Welt ein. Der Ausbau der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit wurde mit der Unterzeichnung von mehr als einem Dutzend Abkommen besiegelt. Es ging um die Kooperation bei Öl, Gas, Kohle, Kernenergie und erneuerbaren Energien sowie im Bankensektor.
In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten Hu Jintao und Medwedew eine «umfassende Vertiefung der strategischen Partnerschaft». Beide zeigten sich zufrieden über die Entwicklung der Beziehungen, die ein nicht dagewesenes Niveau erreicht hätten. Beobachter werten die demonstrative Nähe von Russen und Chinesen auch als Schulterschluss gegen die Supermacht USA. Zugleich wird im Riesenreich Russland die bevölkerungsstarke Atommacht China weiterhin auch als Bedrohung betrachtet.
«Es ist Chinas beharrliche Politik, beständig die Kooperation und strategische Partnerschaft mit Russland zu festigen und zu fördern», sagte Hu Jintao. Der Kremlchef traf bei seinem zweiten Staatsbesuch in China seit dem Amtsantritt 2008 auch mit Ministerpräsident Wen Jiabao zusammen, bevor er am Dienstagabend zur Weltausstellung nach Shanghai weiterreisen wollte.
Die Fertigstellung der Pipeline nach Daqing in Nordostchina läutet ein neues Kapitel in den Beziehungen ein. Kommerzielle Lieferungen beginnen im Januar. Über die Abzweigung der Ostsibirien-Pazifik- Pipeline sollen pro Jahr 15 Millionen Tonnen Öl nach China fließen. Die russische Seite hält auch eine Verdoppelung auf 30 Millionen Tonnen für möglich. Bislang wurden jährlich neun Millionen Tonnen per Bahn exportiert. Beide Seiten hatten 2009 vereinbart, dass Russland für einen Kredit von 25 Milliarden US-Dollar (heute umgerechnet 18,5 Milliarden Euro) bis 2030 insgesamt 300 Millionen Tonnen Erdöl nach China liefern wird.
Russland will damit seine Abhängigkeit von europäischen Kunden verringern und neue Märkte in China erschließen. Für China ist die Pipeline wichtiger Teil seiner Strategie, die
Energieversorgung und neue Lieferwege für seine rasant wachsende Wirtschaft zu sichern. «Dieses Projekt stärkt unsere strategische Partnerschaft und Zusammenarbeit», sagte Medwedew laut russischer Nachrichtenagentur Itar-Tass. Die Pipeline sei für beide Seiten von Vorteil. «Es ist ein großes Projekt, das unsere beiden Länder einander näher bringt.»
Der Handel zwischen beiden Ländern wird nach Ansicht von Medwedew in diesem Jahr auch wieder auf das Vorkrisen-Niveau von 2008 mit knapp 60 Milliarden US-Dollar zurückkehren. «Der Handel und die wirtschaftliche Kooperation entwickeln sich sehr gut. Der negative Trend des vergangenen Jahres ist überwunden.» Im ersten Halbjahr wuchs der Handel nach russischen Angaben um 56 Prozent auf 25,5 Milliarden US-Dollar. Russland wird nächstes Jahr auch mit dem Bau des dritten und vierten Meilers des Kernkraftwerks Tianwan bei der Stadt Lianyungang in der Provinz Jiangsu beginnen.
Eine Einigung über den Preis für Gaslieferungen, die ab 2015 aufgenommen werden könnten, gab es erwartungsgemäß nicht. Ein Abkommen soll aber nicht später als Juli 2011 unterschrieben werden. «Russland ist bereit, Chinas wachsende Nachfrage nach Gas komplett zu erfüllen», sagte Russlands Vizepremier Igor Setschin laut Itar-Tass. Ursache für die Verzögerungen seien die schiere Größe des Geschäfts und komplizierte Lieferbedingungen. (dpa)
