Energie darf kein Luxusgut werden

«Gerade in Zeiten steigender Energiepreise werden wir darauf achten, dass Energie kein Luxusgut wird», sagte Scholz am Mittwoch bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag.

Der Wandel hin zu einer klimafreundlicheren Wirtschaft und Gesellschaft könne nur gelingen, wenn der Wandel auch «von einer breiten Mehrheit» getragen werde. Langfristig werde fossile Energie «auf absehbare Weise teuer», sagte Scholz. «Das darf aber Menschen mit kleinem Geldbeutel nicht überfordern. Eine warme Wohnung ist ein Grundrecht.»

Die Fahrt mit dem Auto zur Arbeit oder zum Supermarkt sei für viele «schlichtweg notwendig», sagte Scholz. «Gute Klimapolitik fordert nicht Verzicht, sondern sie ermöglicht den Umstieg auf klimafreundliche Alternativen.»

Die Bundesregierung sagte zu, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland finanziell entlasten zu wollen, um die ökologische Wende möglichst sozialverträglich zu gestalten. Beispiele seien etwa eine faire Kostenverteilung beim CO2-Preis zwischen Mietern und Vermietern und die Befreiung von der EEG-Umlage für erneuerbare Energien ab 2023.