Die parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium, Ursula Heinen-Esser, sprach am Freitag von einer «erheblichen Steigerung» der Ökostromumlage, wenn es nicht doch noch Änderungen gebe. Eine konkrete Zahl nannte sie nach der Umweltministerkonferenz der Länder im thüringischen Oberhof nicht.
Derzeit liegt die von den Stromverbrauchern zu zahlende Umlage bei 5,3 Cent pro Kilowattstunde. Der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Jürgen Reinholz (CDU), plädierte wie Heinen-Esser für einen neuen Anlauf bei der Strompreisbremse. «Wir müssen da ran», sagte Reinholz. Mit einem ersten Vorstoß für eine Strompreisbremse war Bundesumweltminister Peter Altmaier (
CDU) vor Wochen gescheitert.
Altmaier hatte bei der Umweltministerkonferenz in Oberhof eine Zwischenbilanz der Energiewende gezogen. Beschlüsse zur umstrittenen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) fielen wie erwartet nicht. Das Thema müsse nach der
Bundestagswahl im September in Angriff genommen werden, sagte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne).
Die sogenannte EEG-Umlage ist ein Strompreisaufschlag für die Einspeisung von Öko-Energie. Ausnahmeregelungen gibt es für energieintensive Unternehmen. (dpa)