Das vorgesehene Betreiberkonsortium will das Ultimatum zur Vertragsunterzeichnung am 10. Mai offenbar verstreichen lassen, wie es am Freitag in Brüssel aus informierten Kreisen hieß. Der amtierende EU-Ratspräsident und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee werde diesen Montag in Brüssel seine Vorstellungen zur Rettung des EU-Prestigeprojekts vorstellen. Eine neue Frist für den deutsch-französischen Raumfahrtkonzern EADS und die sieben weiteren Unternehmen zur Unterzeichnung des Konzessionsvertrags werde es aber nicht geben.
Die Finanzierung müsste dann aus Steuergeldern kommen oder das Projekt ganz aufgegeben werden. Nach Informationen der «Financial Times Deutschland» (Freitag) wollen die Firmen das Risiko der bislang nicht erprobten Technik meiden. Das rund vier Milliarden Euro teure System Galileo soll in Konkurrenz zum amerikanischen GPS-System treten. Starttermin war ursprünglich das Jahr 2010. Verzögerungen haben inzwischen bereits Mehrkosten in Millionenhöhe verursacht und eine Verschiebung des Termins um ein Jahr notwendig gemacht. Auch 2011 gilt aber als unsicher. Die EU-Verkehrsminister hatten im März einen Krisenplan zur Rettung von Galileo beschlossen.
Die
EU-Kommission wollte den Bericht nicht kommentieren. Die Behörde habe ein Schreiben des Konsortiums erhalten, sagte ein Sprecher lediglich, ohne Details zu nennen. Verkehrskommissar Jacques Barrot werde bis 16. Mai eine Analyse vorlegen, warum es zu den Verspätungen gekommen war und welche Lösungsmöglichkeiten es gebe. «Der Kommissar ist entschlossen, Galileo wieder auf die rechte Spur zu bringen», sagte der Sprecher. «Es ist ein unverzichtbares Projekt.» Zu den Galileo-Partnern gehören neben EADS die italienische Finmeccanica, die französischen Unternehmen Thales und Alcatel, die britische INmarsat, Aena und Hispasat aus Spanien sowie die deutsche TeleOp, an der auch die Deutsche Telekom beteiligt ist. (dpa)
