Das hat EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis in seiner Antwort auf eine ParlamentarischeAnfrage des französischen Europaabgeordneten Philippe Loiseau von der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) klargestellt. Der Kommissar betonte vergangene Woche (4.9.) zudem ausdrücklich, dass dies ohne Einschränkung auch für Produkte aus dem südamerikanischen Staatenraum Mercosur gelte. Auch bei allen anderen Handelsabkommen werde die Kommission auf die entsprechenden EU-Regelungen zum Gesundheits- und Pflanzenschutz hinweisen, erklärte der Litauer.
Im Hinblick auf den möglicherweise anstehenden Abschluss der Gespräche mit den Mercosur-Ländern stellte Andriukaitis fest, dass die EU-Grenzwerte „unverhandelbar“ seien. Zugleich gab der Gesundheitskommissar mit Hinweis auf die Regeln der
Welthandelsorganisation (
WTO) aber auch zu bedenken, dass jede gesundheitspolitische und pflanzenschutzrechtliche Maßnahme nicht handelsbeschränkender sein dürfe als erforderlich, um das von der EU als angemessen erachtete Schutzniveau zu erreichen. Schließlich wies Andriukaitis darauf hin, dass die
Überwachung der Einhaltung der Pflanzenschutzmittelgrenzwerte Sache der Mitgliedstaaten sei.
Der Agrarpolitiker Loiseau hatte in seiner Anfrage auf die aus seiner Sicht „üblicherweise“ hohen Einsatzmengen des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs
Glyphosat in den Mercosur-Staaten hingewiesen und nach den daraus folgenden Konsequenzen für einen möglichen Vertragsabschluss mit dem südamerikanischen Handelsblock gefragt.
