Um die EU-Eigenversorgung mit Proteinpflanzen zu verbessern, bedarf es endlich einer gezielten Förderpolitik der EU, durch die der heimische Eiweißfutteranbau die dringend benötigten Impulse erhält. Darauf hat der Präsident des Rheinischen Landwirtschaft-Verbandes (RLV), Friedhelm Decker, in einem Brief an Nordrhein-Westfalens Umwelt- und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hingewiesen.
Zwar gäbe es wichtige Signale hierzulande – wie etwa der in NRW geplante Prämienaufschlag im Rahmen der Förderung vielfältiger Fruchtfolgen oder das kürzlich aufgelegte „Aktionsprogramm Heimische Eiweißfuttermittel“ in Bayern – schreibt Decker. Er bittet den Minister aber trotzdem, sich für dieses wichtige Anliegen im Rahmen der weiteren Diskussion zur Ausgestaltung der künftigen EU-Agrarpolitik einzusetzen.
Nach dem europäische Bauern- und Genossenschaftsverband
Copa-Cogeca habe kürzlich auch der Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments Maßnahmen zur Verbesserung der EU-Eigenversorgung mit Proteinpflanzen und neue Programme zur Förderung des Leguminosenanbaus gefordert, macht der Präsident deutlich.
Erreicht werden solle nicht nur eine Verringerung der Abhängigkeit von Importsoja und damit von Preisschwankungen am Weltmarkt, sondern auch eine verstärkte Züchtungsforschung zur Verbesserung der Ertragssicherheit heimischer Körnerleguminosen, deren positive Fruchtfolgewirkung unbestritten sein dürfte.
Hierzulande hätten sich Bund und Länder erst 2009 darauf verständigt, im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschützes“ den Klima schonenden Anbau von Körnerleguminosen auf mindestens 10 % der Ackerfläche eines Betriebes mit bis zu 220 €/ha zu fördern, schreibt Decker weiter und betont, dass mit diesem Vorschlag der Anbau zweifellos einen wichtigen Anschub erhalten hätte.
Seitens der
EU-Kommission sei eine Notifizierung der Fördermaßnahme jedoch abgelehnt worden mit dem Hinweis, die Beihilfe sei nach nicht WTO-kompatibel, da sie an die Produktion gekoppelt sei. Diese Argumentation kann nach Auffassung des RLV-Präsidenten nicht überzeugen, habe doch die EU-Kommission gerade erst selber mit Blick auf die künftige Ausgestaltung der Gemeinsamen
Agrarpolitik ihre Bereitschaft erklärt, in anderen Bereichen, etwa der Mutterkuhhaltung, gekoppelte Zahlungen weiter zuzulassen. (rlv)
