Mit einem Viehbesatz von 0,37 Großvieheinheiten je Hektar liegt Mecklenburg-Vorpommern weit unter dem Bundesdurchschnitt. Von einer bedenklichen Tierkonzentration sei man meilenweit entfernt. Die wolle auch keiner haben. Wenn man die durchschnittliche Viehbesatzdichte des gesamten Bundesgebietes zu Grunde legt, könnten in M-V 2 Millionen Schweine, 1 Million Rinder und 3,1 Millionen Legehennen gehalten werden. Aktuell beträgt der Schweinebesatz in M-V gerade mal ein Drittel des Bundesdurchschnitts.
"Die Emissionen aus den Tierhaltungsanlagen stellen auf Grund der geringen Viehdichte in M-V keine Umweltbelastung dar. Ebenso können die dort anfallenden Nährstoffe als Wirtschaftsdünger ohne Belastung für die Umwelt ausgebracht werden. Dies wird auch regelmäßig im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz geprüft. Selbst eine Viehdichte, wie sie im Bundesdurchschnitt existiert (1 GV/ ha), ist aus Umweltsicht unproblematisch. Über die anfallenden
Gülle werdendem Boden jene Nährstoffe wieder zugefügt, die ihm durch die landwirtschaftlichen Nutzung entzogen werden", argumentiert der Minister.
Der Minister verwies auch auf die große Bedeutung der Land- und Ernährungswirtschaft für ein
Agrarland wie Mecklenburg-Vorpommern. "Die Land- und Ernährungswirtschaft ist eine tragende Säule der Wirtschaftskraft unseres Landes. Die Landwirte haben in den zurückliegenden Jahren insgesamt fast 2,5 Milliarden ihre Betriebe investiert. Fast zwei Drittel dieser Summe wurden für den Aufbau moderner, umwelt- und artgerechter Tierhaltungssysteme verwendet.
Entschieden wandte sich der Landwirtschafts- und Umweltminister gegen eine Diffamierung der Landwirte, wie sie in dem Aufruf zu dieser Demonstration zum Ausdruck kommt. Er verwies auf die große Bedeutung der Landwirtschaft und der Verarbeitung für die Belebung des ländlichen Raumes.
Wenn man den Viehbesatz in M-V auf den Bundesdurchschnitt anhebt, könnten ca. 20.000 Arbeitsplätze entstehen (4.000 direkte in der Produktion und 16.000 im vor- und nachgelagerten Bereich). Derzeit sind in der gesamten Landwirtschaft 22.000 Menschen beschäftigt.
Angesichts der Tatsache, dass sich die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor in erster Linie Sorge um ihren Arbeitsplatz machen, sollte man dieses Argument nicht in den Wind schlagen, so der Minister.
Er verwies auch auf die großen Anstrengungen der Landesregierung, die artgerecht Tierhaltung und den ökologischen Landbau verstärkt zu fördern. "Wir haben die Förderung von Investitionen in besonders art-und umweltgerechte Tierhaltung auf 35 % angehoben. Und diese Fördermittel werden von den Landwirten stets verstärkt nachgefragt. Zudem gibt das Land jährlich 15 Millionen zur Unterstützung des ökologischen Landbaus aus. In Nordrhein-Westfalen hingegen, wo auch die Grünen mit der Verantwortung stehen, sind dies nur 10 Millionen", so Backhaus.
Er erklärte aber auch, dass er Tierhaltungsanlagen von mehreren 100.000 Mastplätzen ablehnt. "Ich bevorzuge eine flächengebunden Tierhaltung, die sich an dem Maßstab von 1 Großvieheinheit je Hektar orientiert."
Über eine Anpassung des Raumentwicklungsprogramms in der nächsten Legislaturperiode wolle der Minister Instrumente einführen, um riesige Tierhaltungsanlagen zumindest in besonders sensiblen Gebieten hinsichtlich der Einwohner und der touristischen Bedeutung zu verhindern.
Er widersprach aber der falschen Darstellung, dass die Landesregierung solche Anlagen durch Fördermittel unterstütze. Es werden nur Anlagen mit einer maximalen Investitionssumme von 2 Mio. Euro mit maximal 500.000 Euro gefördert. Ab einer Investitionssumme von 3,75 Mrd. Euro gibt es überhaupt keine Förderung. Damit ist eine staatliche Unterstützung überdimensionierter Anlagen ausgeschlossen. (PD)
