Das kündigte Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Grüne) am Mittwoch im zuständigen Fachausschuss des Landtages an. Die Vorbereitungen laufen laut Ministerium seit Oktober.
«Wir haben eine hohe Gefährdungslage», betonte Nonnemacher. Die Seuchenlage in Polen sei «sehr dynamisch». Stündlich gebe es neue Informationen. Bis auf 21 Kilometer sei die ASP an die brandenburgisch-polnische Grenze vorgerückt.
Der zum Jahresende in Angriff genommene mobile elektrische Wildschutzzaun stehe mittlerweile zur Abwehr von Wildschweinen aus Polen auf einem 120 Kilometer langen Abschnitt in den Kreisen Spree-Neiße, Oder-Spree und in Frankfurt (Oder). «Wir wissen aber, das ist nur ein Baustein zum Schutz», sagte Nonnemacher. Bei Hochwasser habe er schon gute Dienste zum Schutz der Dämme geleistet.
Für die Kosten in Höhe von 100.000 bis 150.000 Euro kommt nach eigenen Angaben das Ministerium auf. Die Landkreise sorgten für die Unterhaltung der Zäune. «Allerdings ist der Diebstahl von Batterien zu beklagen», bemerkte die Grünen-Politikerin. Sie versorgen die Anlagen mit Strom. Auch in Sachsen wird nun zur Abwehr der
Schweinepest mit dem Aufbau von Schutzzäunen begonnen. Wie das Sozialministerium in Dresden mitteilte, wird entlang der Lausitzer Neiße auf 4,5 Kilometern eine erste Barriere errichtet.
Seit Bekanntwerden der ersten Schweinepest-Fälle in Osteuropa 2014 seien in Brandenburg alle
Schweinehalter über die Lage informiert worden, berichtete Nonnemacher. Rund 2300 Landwirte wurden demnach angesprochen. Zudem seien etwa 10 000
Jäger im Land aufgefordert worden, Proben von verendeten Tieren für Untersuchungen auf den
Erreger zu entnehmen. Mittlerweile wurde den Angaben zufolge die
Entschädigung dafür von 30 auf 50 Euro angehoben.
Zudem würden Schweineanlagen verstärkt untersucht, sagte die Ministerin. Merkzettel in acht Sprachen seien an osteuropäische Saisonkräfte und Beschäftigte verteilt worden. Auf diese Weise sollen sie für das Thema sensibilisiert werden.
Ein möglicher Ausbruch der Schweinepest könnte massive wirtschaftliche Folgen für Schweinehalter haben. Nach Angaben des Bundeslandwirtschaftsministeriums könnten Exporte in Nicht-EU-Staaten weitgehend wegfallen, vor allem nach Asien.
Landwirtschaftsminister Axel Vogel (Grüne) sagte am Mittwoch im Landtags-Agrarausschuss, wenn ein Bundesland betroffen sei, werde Bundesministerin Julia Klöckner (
CDU) nicht umhinkommen, Vorschäge für Hilfeleistungen zu machen. Das Land habe für Hilfen an Landwirte derzeit keine Mittel im Haushalt.