So wiesen derzeit nur zehn Prozent der Fließgewässerwasserkörper einen „sehr guten“ oder einen „guten ökologischen Zustand“ auf, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Dass dieser Anteil so gering ausfalle, werde zum großen Teil auf den Gewässerverbau zurückgeführt. Auch beeinträchtige die Wasserkraftnutzung den Fischabstieg.
Die Linksfraktion hatte sich in ihrer Anfrage nach den Auswirkungen von Kleinwasserkraftanlagen mit bis zu einem Megawatt Leistung auf Fließgewässer erkundigt. Sie sieht deren ökologischen Zustand durch die fehlende Durchgängigkeit der so genannten Querbauwerke beeinträchtigt, da diese die gesamte Gewässerbreite umfassen. Auch werde der Fischbestand durch laufende Kraftwerksturbinen direkt gefährdet.
Nach Angaben der Bundesregierung gab es im Jahr 2005 zirka 55.000 Querbauwerke in Deutschland. Die aktuelle Zahl sei ihr nicht bekannt. Sie verweist darauf, dass die Erfassung der wasserbaulichen Anlagen und die Bewertung ihrer Durchgängigkeit den Ländern obliegt. Auch für Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerschutzes seien die Länder zuständig.
Die Regierung betont, dass nach Paragraf 35 des Wasserhaushaltsgesetzes die Nutzung der Wasserkraft nur zugelassen werden dürfe, wenn auch geeignete Maßnahmen zum Schutz der Fischpopulation ergriffen würden. Verfügen vorhandene Wasserkraftnutzungen nicht über einen geeigneten Fischschutz, so seien die erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzuführen.
Daten zur jährlichen Menge der in Wasserkraftanlagen letal verletzter Tiere lägen der Regierung nicht vor, schreibt diese weiter. Das Schädigungspotenzial von Wasserkraftanlagen sei für Fische bis zu einer Körperlänge von ca. zehn Zentimetern aber ausreichend dokumentiert und könne kumulativ über viele Wasserkraftanlagen insbesondere auf den Routen von Wanderfischen den Arterhalt gefährden. So läge das Schädigungspotenzial von Pelton-Turbinen bei 100 Prozent. Auch Durchströmturbinen verursachten besonders hohe Sterblichkeiten.
Die Durchführung von Maßnahmen zum Rückbau von Querverbauungen in Natura 2000- und Schutzgebieten mit dem Ziel der Sicherung und zur Verbesserung der ökologischen Qualität und
Biodiversität von Fließgewässerstrecken falle in die Zuständigkeit der Länder, heißt es in der Antwort weiter. Unabhängig davon, ob es sich um Natura-2000-Gebiete oder Schutzgebiete handele, unterstütze die Bundesregierung solche Maßnahmen im Rahmen der ihr gegebenen Möglichkeiten, zum Beispiel mit dem Bundesprogramm „chance.natur - Bundesförderung Naturschutz“. (hib/JOH)
