Für den Bereich Tierschutz stellte er fest, dass sich die gesellschaftliche Einstellung zum Tier und besonders zu landwirtschaftlichen Nutztieren geändert habe. Deshalb setze die Landesregierung auf den Dialog mit allen Beteiligten und die Umsetzung neuer Erkenntnisse. Als Beispiel nannte Rabius die Einführung tierschonender Verfahren zum Schnäbelkürzen bei Legehennen und die Entwicklung von Alternativen, die solche Eingriffe entbehrlich machen.
Zum Antibiotikaeinsatz erklärte er, dass es bisher keine Hinweise auf illegale Praktiken in Schleswig-Holstein gebe. Weder bei Betriebskontrollen noch in der
Lebensmittelüberwachung habe es gravierende Beanstandungen gegeben.
Aufgrund der Problematik möglicher resistenter Bakterienstämme bei Tieren und Menschen müsse der Antibiotikaeinsatz auf das zur Behandlung ernsthafter
Infektionskrankheiten unerlässliche Maß beschränkt werden. Deshalb unterstütze Schleswig-Holstein auch die vom Bund vorgesehenen Änderungen des Arzneimittelgesetzes. Weiterhin müssten Bund und Länder ein Antibiotikaminimierungskonzept erarbeiten. Schleswig-Holstein werde sich daran aktiv beteiligen.
Die rechtsverbindliche Umsetzung eines entsprechenden Aktionsplans auf europäischer Ebene hielt Rabius ebenfalls für sehr wichtig.
Der Staatssekretär unterstützt die Überlegungen zur Einführung eines Tierwohl-Labels, möglichst auf europäischer Ebene. "Die Verbraucher erwarten nicht nur eine gute Produktqualität, sie interessieren sich auch zunehmend für die Tierhaltung. Mit einem Label könnten Standards, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Normen hinausgehen, besonders gekennzeichnet werden."
Rabius appellierte an die Geflügelhalter, Widerstände gegen Stallbauten durch frühzeitige Information, Transparenz und technische Lösungen abzubauen. Große Stallanlagen sollten europaweit mit wirksamer Abluftreinigung ausgestattet sein.
Die Planungen der Bundesregierung, die Privilegierung gewerblicher Tierhaltungsanlagen im Rahmen der Novellierung des Baugesetzbuches zu begrenzen, würden von der Landesregierung grundsätzlich befürwortet. An der Privilegierung landwirtschaftlicher Betriebe im Außenbereich halte die Landesregierung jedoch fest. Für die landwirtschaftliche Tierhaltung sollte künftig die für den anfallenden Wirtschaftsdünger zur Verfügung stehende Fläche anstatt der hypothetisch vorhandenen Futtergrundlage maßgeblich sein.
Insgesamt bescheinigt der Staatssekretär der Geflügelwirtschaft in Schleswig-Holstein gute Zukunftschancen. (PD)
