Das geht aus Zahlen des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums in Hannover hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Demnach wurden 2021 bei 33 Tiertransporten rund 9.900 Zuchtrinder von den kommunalen Veterinärbehörden abgefertigt und dann in Länder außerhalb der EU exportiert. Im Vorjahr 2020 waren es noch 362 Transporte mit insgesamt 11 830 Rindern. Die meist langen Transporte sind immer wieder umstritten, da Tierschutz-Verstöße befürchtet werden.
Die 33
Tiertransporte 2021 erfolgten den Angaben zufolge aus vier niedersächsischen Landkreisen - woher genau ist laut Ministerium nicht auflistbar. Das Ministerium verwies aber darauf, dass in Landkreisen mit intensiver
Milchviehwirtschaft und den damit verbundenen Sitzen von Zucht- und Exportunternehmen «erheblich mehr» Anträge auf Abfertigung eines Transportes gestellt würden als in Landkreisen ohne diesen speziellen Wirtschaftszweig. Zielländer waren demnach Marokko, Russland, Moldawien, Albanien und Ägypten.
Die Rindertransporte in Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union stehen seit längerem im Fokus. Niedersachsen gehörte zuletzt zu den Hauptexporteuren von Rindern in Drittstaaten. Andere Bundesländer untersagten solche Exporte teils bereits oder erließen besondere Auflagen. Auch Niedersachsen hatte im Sommer 2020 Tiertransporte in Drittländer außerhalb der EU aus Tierschutzgründen untersagt. Gegen den Erlass war allerdings geklagt worden, er hatte keinen Bestand.
Seit Anfang 2021 sieht ein neuer Erlass nun erhöhte Tierschutzauflagen für solche Transporte vor, die vom
Landwirtschaftsministerium selber überwacht werden. Demnach sollen keine Tiertransporte mehr abgefertigt werden, wenn es Hinweise dafür gibt, dass beim Transport gegen die europäische Tierschutztransportverordnung verstoßen wird.
Das Ministerium teilte auf dpa-Anfrage mit, ergänzend zu den Prüfungen der zuständigen kommunalen Veterinärbehörden alle beantragten Transportvorhaben von Rindern und auch Schweinen geprüft zu haben. In Einzelfällen seien kommunale Veterinärbehörden dann angewiesen worden, die Transportgenehmigung nicht zu erteilen.
«Zum Teil wurden daraufhin Transportabsichten zurückgezogen, Unterlagen nachgereicht oder Transportplanungen geändert», teilte das Ministerium mit. Drei Fälle wurden durch Verwaltungsgerichte geprüft - lediglich in einem Fall hatte die Weisung des Ministeriums Bestand.
Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (
CDU) hatte sich zuletzt wiederholt für eine Regelung auf Bundes- und EU-Ebene ausgesprochen, um tierschutzgerechte Transporte nicht mehr nur über Erlasse regeln zu müssen. Inwieweit die neue Bundesregierung eine Anpassung der nationalen Regelungen vornehmen werde, bleibe abzuwarten, teilte ein Sprecher der
Landwirtschaftsministerin mit.
