 (c) proplanta Die Behörde beschloss am Mittwoch in Brüssel eine entsprechende Strategie, die helfen soll, die auf dem Frühjahrsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs beschlossenen Klimaschutzziele zu erreichen. Steuern könnten beispielsweise eingesetzt werden, um den Abfall oder die Luftverschmutzung durch Autos zu verringern, sagte Umweltkommissar Stavros Dimas. Dies seien Instrumente, mit denen das Verhalten von Herstellern und Verbrauchern beeinflusst werden könne.
Bevor die Kommission konkrete Gesetzesvorschläge vorlegen will, holt sie zunächst die Meinung der Mitgliedstaaten, der Industrie und der Interessenverbände ein. Die 27 EU-Staaten sowie das Europaparlament müssen der Behörde grünes Licht für ihre Pläne geben. «Das ist der Anfang einer wichtigen Diskussion», sagte Dimas. Die Besteuerung müsse von der Arbeitsleistung auf die Verschmutzung verlagert werden. Auch ein schonender Umgang mit der immer knapperen Ressource Wasser ließe sich steuerlich fördern. Es geht auch um den Emissionshandel mit CO2-Verschmutzungsrechten. Die Kommission will das System ausweiten, zum Beispiel auf Sektoren wie die Luftfahrt.
«Marktbasierte Instrumente wie Emissionshandel, Umweltsteuern und gezielte Beihilfen setzen die Marktkräfte zum Schutz der Umwelt ein», sagte Dimas. Dieser Ansatz sei effizient, werde aber noch nicht ausreichend genutzt. In einigen Mitgliedstaaten gebe es aber schon erfolgreiche Beispiele. So sei etwa in Irland der Verbrauch von Plastiktüten nach der Einführung einer entsprechenden Steuer zurückgegangen. Dänemark habe eine strenge Verpackungsverordnung.
Steuerkommissar László Kovács sagte, Umweltsteuern sollten abschreckend wirken und zugleich umweltschonendes Verhalten fördern, zum Beispiel beim Energieverbrauch. Kovács hat erst kürzlich einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, die Diesel-Steuern in Europa anzuheben und damit den Tanktourismus einzudämmen. (dpa)
|
|
