Ab Dienstag (15. Juli) will das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig das Vorhaben auf den Prüfstand stellen. Doch um was geht es? Fragen und Antworten zur Elbvertiefung.
Um was geht es bei der Elbvertiefung?
Die Antwort scheint recht einfach: Die Elbe soll von der Nordsee bis nach Hamburg stellenweise tiefer und breiter werden. Im Detail geht es darum, den Fluss zu jeder Tageszeit für große Schiffe befahrbar zu machen.
Schiffe mit einem Tiefgang von 13,50 Metern sollen unabhängig von Ebbe und Flut den Hafen der Hansestadt erreichen können - auf der
Flutwelle auch mit einem Tiefgang von 14,50 Metern. Zudem gilt bei großen Containerschiffen zurzeit Einbahnstraßenverkehr. Künftig sollen sie sich begegnen können. Etwa 40 Prozent der Elbe sind schon tief genug.
Wie ist der Fall vor dem Bundesverwaltungsgericht gelandet?
Die Umweltverbände
BUND und Nabu haben gegen die Planfeststellungsbeschlüsse zur Ausbaggerung der Unter- und Außenelbe geklagt. Im Oktober 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht nach einem Eilantrag der Verbände einen vorläufigen Baustopp verhängt.
Wie geht es weiter?
Bis zum 24. Juli hat das Bundesverwaltungsgericht sechs Tage für die mündliche Verhandlung eingeplant. Das Verfahren ist äußerst umfangreich. Noch nicht endgültig ausgeschlossen ist die Möglichkeit, dass es die Richter an den Europäischen Gerichtshof weiterleiten.
Was sind die Argumente der Befürworter?
Die Befürworter halten die Elbvertiefung für wirtschaftlich und logistisch notwendig. Der Hamburger Hafen sei mit einem für 2014 erwarteten Containerumschlag von rund zehn Millionen Standardcontainern äußerst wichtig für den deutschen Export.
Bundesweit sichere er 260.000 Arbeitsplätze - und müsse daher auch für größere Containerschiffe erreichbar bleiben. Wegen des Trends zu größeren Frachtschiffen ist die Elbe in der Vergangenheit bereits mehrfach ausgebaggert worden.
Was sind die Argumente der Gegner?
Umweltschützer fürchten bei einer erneuten Elbvertiefung um das Ökosystem des Flusses. Die Zahl der Tage mit niedrigen Sauerstoffwerten habe sich seit der letzten Vertiefung erhöht.
Der seltene Schierlingswasserfenchel sei in Gefahr, ebenso Tideauwälder sowie Laich- und Ruheplätze für Fische. Zudem fürchten viele Bewohner elbnaher Gebiete, die Deiche könnten in Gefahr geraten. In einer tiefer ausgebaggerten Rinne würde das Wasser schneller strömen. (dpa)
