«Der Bund wird auch schauen, was wir helfen können, genauso wie die Länder», sagte Merkel am Montag in Berlin. An diesem Dienstag werde sie die Hochwassergebiete besuchen. «Das wird morgen der Fall sein, die Termine, die ich mir da vorgenommen habe, aber ich denke schon (...), dass wir einen kleinen Gedanken an die wenden sollten, die zu dieser Stunde wirklich um alles kämpfen, was sie haben, in Passau und in Görlitz und in anderen Städten», sagte sie am Rande der Verleihung des Deutschen Schulpreises in Berlin.
Die bayerische Staatsregierung will die Folgen der Hochwasserkatastrophe in Passau und Südostbayern mit einem Hilfsprogramm von 150 Millionen Euro lindern. Das sagte ein Sprecher des Finanzministeriums in München am Montag nach einer Sitzung des Krisenstabs der Landesregierung. Daran soll sich auch der Bund beteiligen - in welcher Höhe, war nicht unmittelbar klar.
Die
EU-Kommission hat den vom
Hochwasser betroffenen Ländern Deutschland, Österreich und Tschechien ebenfalls finanzielle Hilfe angeboten. «Die europäische Familie ist zur Hilfe bereit, soweit sie das gemäß dem Europäischen Solidaritätsfonds tun kann», wurde der EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, am Montag in Brüssel von einer Sprecherin zitiert.
Der Fonds war 2002 nach dem schwerem Hochwasser der Elbe und anderen Flüssen gegründet worden. Er sieht Zahlungen an betroffene Länder für Nothilfe-Maßnahmen vor. Zuletzt hatte Slowenien im April 14 Millionen Euro aus diesem Fonds erhalten.
Bundeskanzlerin Merkel will am Dienstag in die vom Hochwasser betroffenen Gebiete reisen. Die Kanzlerin wolle sich selbst ein Bild von der Lage machen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Die genauen Stationen stünden noch nicht fest. Merkel lasse sich laufend über den Stand der Dinge informieren. Außerdem beobachte ein Krisenstab die Situation in den Hochwassergebieten. Mit am Tisch sitzen dort Innenministerium, Verteidigungsressort, Finanzministerium und Bundeskanzleramt.
Bereits am Montag war Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nach Sachsen aufgebrochen, um sich dort über den Stand der Dinge zu informieren. Friedrich traf unter anderem den sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (
CDU) und wollte in Eilenburg, Grimma und Döbeln haltmachen.
In Grimma war ein Besuch des Ministers bei der Einsatzleitung des Technischen Hilfswerkes (THW) geplant. Laut Innenressort in Berlin sind in den Hochwassergebieten insgesamt 1.800 Helfer des THW im Einsatz, außerdem 500 Bundespolizisten.
Hinzu kommen insgesamt bis zu 1.760 Soldaten, die helfen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, sagte, bis zu 1.050 Soldaten seien in Sachsen eingeplant, bis zu 600 in Bayern, 100 in Thüringen und 10 in Sachsen-Anhalt. Sie kümmern sich unter anderem um Aufbau und Sicherung von Deichen mit Sandsäcken und die Überwachung der Katastrophengebiete aus der Luft. In etlichen Städten und Landkreisen in Bayern, Thüringen und Sachsen gilt Katastrophenalarm. (dpa)