Die Finanzierung des Landesanteils sei nun geregelt, erklärte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) am Dienstag in Erfurt. Die Landesregierung habe dem Entwurf eines neuen Hochwasserschutzgesetzes zugestimmt, das zur Entscheidung nun dem Landtag vorgelegt werde.
Danach sollen aus der Landeskasse insgesamt rund 92 Millionen Euro in den Jahren 2018 bis 2021 zur Verfügung gestellt werden. Der Großteil des Geldes bis 2021 kommt jedoch vom Bund und der EU. Das ursprüngliche Vorhaben, den Landes-Anteil über einen Wassercent aufzubringen, hatte Siegesmund nach Widerstand auch des Koalitionspartners
SPD fallengelassen.
Nach ihren Angaben enthält das neue Landesprogramm Hochwasserschutz 3.200 einzelne Vorhaben. Etwa 35.000 Thüringer, die in der Nähe der Flüsse leben, sollen besser geschützt werden. 1.500 Hektar Fläche sollen bis 2021 wieder als natürliche Überschwemmungsgebiete fungieren - auch durch den Rückbau von Deichen.
Außerdem ist vorgesehen, 107 Kilometer Deiche zu verändern; davon sollen 21 Kilometer saniert und 55 Kilometer neu gebaut werden. 31 Kilometer Deiche müssten verlegt werden, um Flüssen Platz zu bieten, hieß es weiter. Die Deiche seien derzeit vielfach in einem schlechten Zustand. Hochwasserbauprojekte konzentrierten sich auf Eisenach, Gera und Greiz.
Siegesmund erklärte: «Thüringen bekennt sich trotz der Notwendigkeit zur Haushaltskonsolidierung zu seiner Verantwortung für den Hochwasserschutz.» Beim Hochwaser 2013 waren Schäden von 450 Millionen Euro im Freistaat entstanden.
