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01.02.2011 | 18:29 | Klimapolitik  

Klimaschutz: Barack Obama und Mercedes Bresso diskutieren transatlantische Zusammenarbeit

Brüssel - Mercedes Bresso, Präsidentin des Ausschusses der Regionen, wird am Freitag bei einem Treffen einer Delegation von US-Bürgermeistern mit Präsident Barack Obama an höchster Stelle ihre Botschaft einer engeren transatlantischen Zusammenarbeit im Klimaschutz vortragen.

Klimapolitik USA
(c) proplanta
Präsidentin Bresso stellte auf der Winterplenartagung der US-Bürgermeisterkonferenz in Washington eine Reihe konkreter Maßnahmen auf der Grundlage des EU-Bürgermeisterkonvents vor, die Ortschefs auf beiden Seiten des Atlantiks helfen sollen, die Erderwärmung in den Griff zu bekommen.

Zu den Themen, die die Bürgermeisterdelegation erörtern wird, gehören die Rolle der lokalen Regierungen bei der Förderung der Energieeffizienz in den USA, die Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen sowie ein umweltverträgliches Wachstum und die Schaffung grüner Arbeitsplätze - Aufgaben, mit denen die Städte und Regionen in der EU ebenfalls konfrontiert sind. Auch die kürzlich zwischen dem AdR und der US-Bürgermeisterkonferenz geschlossene Vereinbarung über den Austausch bewährter Methoden und die engere Zusammenarbeit zur Eindämmung der Erderwärmung wird Gegenstand der Diskussionen sein.

Unter anderem wird Präsidentin Bresso auf der Tagung der US-Bürgermeisterkonferenz ein Programm mit Städtepartnerschaften und gegenseitigen Besuchen vorschlagen, das den direkten Austausch der Bürgermeister über wichtige Klimaschutzmaßnahmen erleichtern soll.

In ihrer Rede vor über 200 US-amerikanischen Bürgermeistern in Washington äußerte Mercedes Bresso: "Europa und die USA stehen vor ähnlichen Problemen und haben ähnliche Ziele: die Eindämmung des Klimawandels, die Verbesserung der Lebensqualität in unseren Städten, die Förderung der "grünen Wirtschaft" zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Verbesserung der Nähe zu unseren Bürgern. Wir wissen, wie schwierig diese Aufgaben sind, aber wir wissen auch, wie lohnend das Gelingen dieses Unterfangens sein wird und wie viel mehr wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten. Von diesem Geiste war die Gemeinsame Absichtserklärung getragen, die wir im Oktober unterzeichnet haben. Wir können viel voneinander lernen. Genau deshalb sind Städtepartnerschaften und Austauschprogramme so wichtig: Sie helfen uns, von den Anregungen des anderen zu profitieren und sie bei uns anzuwenden - zum Nutzen aller."

Ziel des Austauschprogramms ist es, den Bürgermeisterkonvent und die Klimaschutzvereinbarung der US-Bürgermeister miteinander zu verknüpfen. Als Auftakt des Programms soll eine Delegation des AdR zur Sommerplenartagung der US-Bürgermeisterkonferenz reisen, der Gegenbesuch der US-Bürgermeister wird dann voraussichtlich mit einem für den AdR wichtigen Ereignis zusammenfallen, wie den OPEN DAYS - der Woche der Regionen und Städte im Oktober, der Zeremonie zum Jahrestag der Unterzeichnung des Bürgermeisterkonvents oder dem Europäischen Gipfel der Regionen und Städte in Kopenhagen im Frühjahr 2012.

Die Einladung an Präsidentin Bresso zur Tagung der US-Bürgermeisterkonferenz erging von deren Präsidentin, Elizabeth B. Kautz, die die Gemeinsame Absichtserklärung mit ihrer Amtskollegin des AdR im Oktober 2010 in Brüssel in Anwesenheit der EU-Kommissarin für Klimapolitik, Connie Hedegaard, unterzeichnet hat. Das Treffen in Washington wird Präsidentin Bresso auch Gelegenheit geben, sich mit zahlreichen Persönlichkeiten über ihre Vorstellungen einer transatlantischen Zusammenarbeit auszutauschen. Zu ihren Gesprächspartnern gehören der Vizepräsident der US-Bürgermeisterkonferenz und Bürgermeister von Los Angeles, Antonio Villaraigosa, die Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, sowie Caroline Kennedy, die die Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Amtseinführung des Präsidenten John F. Kennedy leiten wird.

Präsidentin Bresso wird zudem mit anderen namhaften Persönlichkeiten aus dem Weißen Haus zusammentreffen, darunter Bauminister Shaun Donovan, Energieminister Steven Chu sowie Derek Douglas, dem Direktor des Amts für Urbanistik, das dem Weißen Haus untersteht, und mit ihnen die unterschiedlichsten Fragen aus den Bereichen Wohnungsbau, Energieeffizienz, Verkehr, Breitbandzugang und lokale Beschäftigungsprogramme erörtern.

Nach ihrem Treffen mit dem US-Botschafter in Brüssel, William E. Kennard, im Oktober wird Präsidentin Bresso auch mit dem EU-Botschafter in Washington, João Vale de Almeida, zusammentreffen, um darüber zu diskutieren, wie die Initiative des AdR dazu beitragen kann, die Beziehungen zwischen der EU und den USA auszubauen, indem mehr direkte Kontakte an der Basis gefördert werden, beispielsweise durch die Entwicklung von Städtepartnerschaften. Mit dem Besuch in den USA wird zudem ein neues Kapitel der interinstitutionellen Beziehungen aufgeschlagen: Zum ersten Mal kommt der AdR in den Genuss der Unterstützung der EU-Delegation in Washington und des neuen Europäischen Auswärtigen Dienstes, der Anfang Januar geschaffen wurde. (EU)
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