«Damit landen auch immer mehr Kunststofffolien und -reste in der
Landschaft, im Boden, in Vorgärten und Vogelnestern», sagte der Landtagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur.
Die Landesregierung verfüge jedoch über keinerlei Zahlen und Erkenntnisse darüber, kritisierte Raschke. «Ich kann nicht erkennen, dass
Agrarminister Jörg Vogelsänger (
SPD) überhaupt Interesse an diesem Thema hat.»
Mit einer Anfrage an die Landesregierung hatte der Grünen-Politiker erfahren wollen, wie in der Landwirtschaft Brandenburgs mit Kunststoffen umgegangen wird und wie sie entsorgt werden. Dabei verwies er auf den Fall eines Landwirtes im Landkreis Oberspreewald-Lausitz, gegen den ein Ordnungsverfahren wegen der Ablagerung großer Mengen an Plastikresten in den Gemeinden Vetschau und Reuden eingeleitet worden war.
Wie aus der Antwort hervorgeht, verfügt die Landesregierung über keinerlei Informationen über den Umfang der in Brandenburg eingesetzten Folien sowie über Kunststoffreste in der Umwelt.
Zugleich stellte das Ministerium für
Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft klar, der Einsatz dieser Stoffe in den Produktionsabläufen sei Sache der Unternehmen. Nach Ansicht Raschkes schafft diese Einstellung weder
Umweltschutz noch Planungssicherheit für die Betriebe. «Der Minister muss sich daher nachsagen lassen, dass sich Plastik in seiner Amtszeit ungehemmt ausbreiten konnte.»
Raschke kritisierte zudem, beim
Spargelanbau unter Folien bremse Vogelsänger seit Jahren «die Durchsetzung des EU-Rechts zum Vogelschutz» aus. Dabei seien die negativen Folgen eines großflächigen Folieneinsatzes auch in EU-Vogelschutzgebieten Brandenburgs bekannt.
Vogelsänger lasse jedoch noch nicht einmal die Auswirkungen der Folienreste in der Umwelt untersuchen, monierte der Umweltpolitiker. «Vor dem Hintergrund des soeben erschienenen UN-Berichts über das globale
Artensterben ist dies geradezu fahrlässig.»
