Dies betrifft sowohl die Abwasserbeseitigung, den Gewässerbau und die Gewässerunterhaltung als auch das Seenprogramm des Landes", sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till
Backhaus heute im Ostseebad Sellin/Rügen auf der Tagung des Landesverbandes Nord-Ost der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V. (DWA).
In seiner Rede informierte der Minister darüber, dass in Mecklenburg-Vorpommern rund 86 Prozent der Einwohner an zentrale öffentliche Abwasseranlagen angeschlossen sind. Angesichts der Struktur des Landes überwiegen Kläranlagen bis zu einer Größe von 1.000 Einwohnerwerten, in den Ballungsräumen arbeiten Kläranlagen mit einer Kapazität von bis zu 400.000 Einwohnerwerten.
"Ziel meines Hauses ist es, durch finanzielle Unterstützung die technische Ausstattung sowohl der öffentlichen zentralen als auch der privaten dezentralen Abwasserbeseitigung in Mecklenburg-Vorpommern bis 2013 durchgängig auf einen regelkonformen Zustand zu bringen. Um bei den Kleinkläranlagen den enormen Nachholbedarf ebenfalls in diesem Zeitrahmen zu bewältigen, hat das Landwirtschafts- und Umweltministerium erst kürzlich eine befristete Anhebung der Fördersätze für Kleinkläranlagen beschlossen, um das Interesse bei den Grundstückseigentümern zu erhöhen, veraltete Anlagen zu ersetzen. Die bisher bei den Wasserbehörden eingegangenen über 800 Anträge stimmen mich durchaus positiv."
Weiterhin komme es in der Abwasserbeseitigung künftig darauf an, durch intelligente Betriebsweise den Energieeinsatz zu optimieren und zu reduzieren. "Neben der Kostenreduzierung trägt dieses dem
Klimaschutz und der effizienten Energienutzung als besondere Herausforderungen dieses Jahrhunderts Rechnung." Im Auftrag des Landwirtschafts- und Umweltministeriums sei ein Leitfaden zu Energieeinsparmöglichkeiten für die Unternehmen erarbeitet worden, der in Kürze veröffentlicht wird.
Minister Backhaus verwies in seiner Rede weiterhin auf die beträchtlichen Anstrengungen des Landes bei der Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Im Zuge der Bestandsaufnahme sei festgestellt worden, dass 90 Prozent der Gewässer mit einem Einzugsgebiet von mehr als 10 km2 nicht den EU-Vorgaben eines naturnahen Gewässers entsprechen. Deshalb fördere das Land die notwendige Umgestaltung der Gewässer mit bis zu 80 Prozent der Netto-Investitionskosten. Backhaus dankte dem DWA für die Erarbeitung eines Merkblattes zur naturnahen Entwicklung der Gewässer durch Unterhaltungsmaßnahmen. "Dieses Merkblatt unterstützt die Haltung meines Ministeriums, dass die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in den vorgeschriebenen Fristen nur gelingen kann, wenn alle Instrumente, also sowohl der naturnahe Gewässerausbau als auch die Gewässerentwicklung im Rahmen der Gewässerunterhaltung, genutzt werden."
Abschließend informierte Minister Backhaus über die gewaltigen Anstrengungen des Landes zur Verbesserung der ökologischen Qualität der Seen. Im Rahmen des Seenprogramms konnten bereits mehr als 20 nachhaltige Seentherapien vorgenommen werden, "deren erfolgreicher Verlauf nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa und darüber hinaus mit Anerkennung registriert wird. Weitere Sanierungs- und Restaurierungsmaßnahmen an Seen des Landes werden vorbereitet und realisiert. Damit leistet auch das Seenprogramm Mecklenburg-Vorpommern einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie."
In den Abstimmungsprozess zu der vom Bund angestrebten umfassenden Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes werde Mecklenburg-Vorpommern die landesspezifischen Interessen angemessen einbringen. (PD)
