Umweltminister wollen Flächenverbrauch deutlich senkenNettetal - In Deutschland soll künftig deutlich weniger Natur in Wohngebiete, Gewerbeflächen und Straßen umgewandelt werden als bisher. |
 (c) proplanta Die Umweltminister von Bund und Ländern beschlossen am Freitag auf ihrer Konferenz in Nettetal am Niederrhein, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2020 um fast 75 Prozent auf 30 Hektar am Tag zu verringern. Derzeit werden nach Angaben von Nordrhein- Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) in Deutschland pro Tag 115 Hektar Freifläche versiegelt. Das entspricht etwa der Fläche von rund 150 Fußballfeldern.
Den Flächenverbrauch zu senken sei ein «mühseliger Kampf», sagte Uhlenberg, der Vorsitzender der Umweltministerkonferenz ist. Der Staatssekretär im Bundes-Umweltministerium Matthias Machnig sagte, Deutschland habe auf diesem Gebiet «erheblichen Nachholbedarf». Das Problem könne aber nicht allein mit dem Umweltrecht gelöst werden.
Auch die Wirtschaftsminister müssten mitziehen. Nach dem Willen der Umweltminister soll erreicht werden, dass neue Wohn- oder Gewerbegebiete vorrangig auf bebauten Flächen ausgewiesen werden.
Die Umweltministerkonferenz sprach sich für eine zügige Verabschiedung eines einheitlichen Umweltgesetzbuches aus. Die große Koalition im Bund sei eine einmalige Chance, das Umweltrecht zu harmonisieren, sagte Machnig. Bislang waren zwei Versuche, die verzweigte Umweltgesetzgebung in einem Gesetzbuch zusammenzufassen gescheitert. Ein erster Teil des Umweltgesetzbuches solle im kommenden Frühjahr vom Bundeskabinett beraten und möglichst Anfang 2009 in Kraft treten, sagte Machnig.
Beim Thema Klimaschutz sagte Machnig, das Bundeskabinett werde am 5. Dezember ein Maßnahmenpaket zur Verringerung des Ausstoßes von Klimagasen verabschieden. Dazu gehörten die Erhöhung der Fördersätze für die Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien, der Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, der Einsatz alternativer Energien beim Heizen sowie die Umstellung der Besteuerung von Kraftfahrzeugen auf den Ausstoß von Kohlendioxid. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) solle mit diesem Maßnahmenpaket zur Klimakonferenz nach Bali fahren. Mit den Vorhaben solle der Ausstoß von Klimagasen in Deutschland bis 2020 um 36 Prozent gesenkt werden. (dpa)
|
|
|
|
|
