Unterschriftensammlung zum Bienenschutz in Europa startet

Eine entsprechende Bürgerinitiative nahm die EU-Kommission an, wie sie am Mittwoch in Brüssel mitteilte.

Die Initiatoren fordern unter dem Motto «Rettet die Bienen», die Förderung der biologischen Vielfalt in der Natur zu einem übergeordneten Ziel der EU-Agrarpolitik zu machen. Zudem soll unter anderem der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln drastisch reduziert werden. Gefährliche Pestizide sollen komplett verboten werden.

Die Unterschriftensammlung startet am 27. Mai. Wenn dann innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Stimmen aus sieben EU-Staaten zusammenkommen, muss die EU-Kommission die Forderungen im Detail prüfen und innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann entscheiden, ob sie Gesetzesänderungen vorbringen will oder nicht, muss die Entscheidung aber in jedem Fall begründen.

Das Thema Insektenschutz treibt auch die deutsche Politik um, die dramatischen Warnungen des Weltartenschutzberichts vergangene Woche haben das nochmal verstärkt. Inhaltlich geht es allerdings seit Monaten nicht voran: Zwischen Umwelt- und Agrarministerium sind Insektenschutzprogramm, neue Zulassungsauflagen für bestimmte Pestizide und der vereinbarte Ausstieg aus dem Unkrautgift Glyphosat umstritten.