02.03.2020 | 14:51 | Artenvielfalt
Volksbegehren: Mehr Artenschutz in Niedersachsen!Hannover - Ein Bündnis aus rund 50 Organisationen will mit einem Volksbegehren mehr Artenschutz in Niedersachsen erreichen. Ziel ist es, gefährdete Arten wie Bienen, Hummeln, Schmetterlinge, bestimmte Vögel, Fledermäuse und Wildpflanzen zu erhalten. |
 In Bayern ist aus einem Volksbegehren gegen das Bienensterben schon ein Landtagsbeschluss geworden. In Niedersachsen stehen die Initiatoren dagegen noch ganz am Anfang. Die Politik sieht das Vorhaben mit Skepsis. (c) proplanta Dagegen warnte Umweltminister Olaf Lies (SPD), ein Bürgerbegehren, das sich über Jahre hinziehe, könnte politischen Stillstand bedeuten. Lies und Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) sehen eine umfassende Vereinbarung zum Artenschutz zum Greifen nah. Damit wären dann sowohl die Grundlagen für die gesetzlichen Verfahren verbindlich geklärt als auch die Finanzierung - «wir sprechen über einen hohen zweistelligen Millionenbetrag pro Jahr», sagte Lies der Deutschen Presse-Agentur.
Schon seit einigen Monaten gebe es intensive Gespräche über eine Vereinbarung zu Arten-, Natur- und Gewässerschutz mit Umweltschützern, Landvolk, Landwirtschaftskammer und dem Landwirtschaftsministerium. Eine «große Zahl von konkreten Ergebnissen» sei erarbeitet. Otte-Kinast erklärte in der gemeinsamen Mitteilung: «Die Landwirte haben als Teil der Lösung den Schlüssel in der Hand. Wenn wir sie als Klimabauern fordern, müssen wir sie für diese Ziele der Zukunft auch fördern.»
Die Landeschefs der Grünen, Anne Kura und Hanso Janßen, wollen das Vorhaben eines Volksbegehrens am Montag (11.00 Uhr) in Hannover vorstellen. Mit dabei sind zudem Nabu-Landeschef Holger Buschmann, der Imker Klaus Ahrens vom Deutschen Berufs- und Erwerbsimkerbund sowie Magdalena Schumacher, Landessprecherin der Naturschutzjugend.
Im vergangenen Jahr hatte sich Agrarministerin Barbara Otte-Kinast ablehnend über ein mögliches Volksbegehren in Niedersachsen geäußert. «Ich hoffe, dass dieser Kelch an uns vorbeigeht», sagte die CDU-Politikerin im Juli. In Bayern hatte ein ähnliches Volksbegehren dagegen Erfolg: Nachdem mehr als 1,7 Millionen Unterschriften gesammelt worden waren, beschloss der Landtag, die Vorgaben zum Umwelt-, Natur- und Artenschutz deutlich zu verschärfen.
Lies und Otte-Kinast erklärten: «In den vertraulichen Gesprächen herrschte Konsens, dass das Ziel, mehr für Natur- und Artenschutz zu tun, sich am besten im Dialog miteinander erreichen lässt.» Am zeitnahen Erfolg der Gespräche hätten sie keine Zweifel.
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