Mittwoch, 04.08.2021 | 03:58:56
schließen x
Suchbegriff
Rubrik
 Suchen
Das Informationszentrum für die Landwirtschaft
27.05.2021 | 12:16 | Kann es nur einen geben?  

Streit um Gold-Schokohasen vor dem BGH

Karlsruhe - «In Gold gekleidet, mit rotem Band geschmückt und mit einer Glocke versehen» - so beschreibt der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt seinen bekannten hockenden Osterhasen.

Lindt Goldhase
Der «Goldhase» von Lindt ist Deutschlands meistverkaufter Schokoladenhase. Dass auch andere Hersteller ihre Osterhasen in Goldfolie verpacken, versucht das Traditionsunternehmen mit Klagen zu unterbinden. Aber kann ein Goldton eine geschützte Marke sein? (c) proplanta

Aber es ist nicht alles Lindt, was glänzt: Auch die Konkurrenz bringt goldene Osterhasen in die Süßigkeitenregale, sehr zum Ärger von Lindt. Das Unternehmen beansprucht den goldenen Farbton exklusiv für sich. Zu Recht? Darüber hat am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. (Az. I ZR 139/20)

Rein zahlenmäßig ist der «Goldhase» von Lindt unangefochten: Ob als Zehn-Gramm-Mini oder Ein-Kilo-Brummer, in Vollmilch oder Zartbitter - kein anderer Schoko-Osterhase wird in Deutschland so oft gekauft. Mit mehr als 500 Millionen verkauften Exemplaren in den vergangenen drei Jahrzehnten und einem Marktanteil von über 40 Prozent (2017) ist der Lindt-Hase klarer Marktführer. Aber müssen die anderen Schokohasen-Hersteller deshalb auf Goldfolie verzichten?

Die Sache ist vertrackt und landet nicht das erste Mal vor Gericht. Zwischen 2002 und 2013 müht sich Lindt, die Osterhasen der fränkischen Confiserie Riegelein vom Markt zu verbannen. Der Streit geht gleich zweimal zum BGH - nicht nur, weil als Anschauungsobjekte zu den Akten gereichte Schokohasen auf dem Weg durch die Instanzen auf mysteriöse Weise abhandenkommen. Am Ende darf der Riegelein-Hase bleiben. Nahezu zur gleichen Zeit, 2012, entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass sich Lindt den «Goldhasen» mit Halsband nicht als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke schützen lassen kann.

Diesmal versucht es Lindt über die Farbe. Ganz einfach ist so etwas allerdings nicht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München sind aktuell mehr als 100 abstrakte Farbmarken und Farbkombinationsmarken eingetragen - zum Beispiel das Hellgrün des Fernbusunternehmens Flixbus oder die Blau/Silber-Kombi der Red-Bull-Energydrinks. Aber die Hürden sind hoch. «Die Farbe darf vor allem nicht beschreibend sein und muss auch als Marke tauglich sein», erläutert Sprecher Til Huber. Im Zweifel muss der Anmelder mit Studien nachweisen, dass die Kunden die Farbe als Marke verstehen.

Im Mai 2017 hat sich Lindt die Farbmarke «gold (Pantone Premium Metallics coated 10126 C)» beim DPMA für Schokohasen eintragen lassen. Aber die Confiserie Heilemann aus Woringen im Allgäu hat die Löschung beantragt, das Verfahren liegt beim Bundespatentgericht.

Lindt wiederum hat Heilemann auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt. Denn auch der mittelständische Hersteller, der inzwischen zur thüringischen Viba Gruppe gehört, hat sitzende Schokohasen in Goldfolie im Sortiment - mit buntem Halsband und Schleifchen. In letzter Instanz soll nun der Bundesgerichtshof entscheiden.

Bei Heilemann wollen sie sich ihre Osterhasen nicht verbieten lassen. Lindt versuche, «golden verpackte Schokohasen zu monopolisieren», sagt der Viba-Beiratsvorsitzende Karl Heinz Einhäuser. Heilemann vertreibe seit vielen Jahren in Goldfolie verpackte Schokohasen - und habe sich davon auch Ostern 2020 und 2021 nicht abhalten lassen.

Lindt will sich im laufenden Verfahren öffentlich nicht äußern, hat vor Gericht aber vor allem mit der Verwechslungsgefahr argumentiert. Der Farbunterschied sei minimal, das Heilemann-Logo an der Flanke des Hasen kaum zu erkennen. Volle Absicht, unterstellt Lindt - die Kunden sollten glauben, sie hätten den Original-«Goldhasen» vor sich.

Laut Lindt ist der eigene Goldton «überragend bekannt», knapp 80 Prozent aller potenziellen Schokohasen-Käufer verständen ihn als sogenannten Herkunftshinweis. Tatsächlich trägt der Lindt-Hase seit seinen Anfängen 1952 Goldfolie, seit 1994 im aktuellen Ton. Aber auch Heilemann will nicht auf die Farbe verzichten - schon weil «es eine auch nur annähernd so attraktive Farbe wie Gold gar nicht gebe». Wer wissen wolle, von wem der Hase sei, schaue aufs Logo.

In dem Prozess beruft sich Lindt nicht auf die eingetragene Farbmarke, sondern macht geltend, dass das Gold durch die Benutzung Markenschutz erworben habe. Laut DPMA-Sprecher Huber hat so eine «Benutzungsmarke» dieselben Wirkungen wie eine registrierte Marke. Ihre Verkehrsgeltung müsse aber jedes Mal neu nachgewiesen werden.

Aber anders als das Landgericht München I - das die Heilemann-Hasen «frappierend» ähnlich fand - wies das Oberlandesgericht (OLG) München die Lindt-Klage zuletzt ab. Das Gold sei für Lindt keine klassische Hausfarbe (wie zum Beispiel das Milka-Lila, das Sparkassen-Rot oder das Nivea-Blau), meinten die Richter. Der Wiedererkennungseffekt des «Goldhasen» beruhe auf einer Kombination von Form und Farbe. Lindt könne für den Goldton deshalb keinen Markenschutz beanspruchen.

Bei diesem Urteil wird es nicht bleiben, so viel steht nach der BGH-Verhandlung vom Donnerstag schon fest. Dass an die 80 Prozent der Verbraucher die Farbe Gold intuitiv mit Lindt verbinden, ist für die obersten Zivilrichterinnen und -richter ein starkes Argument. Das OLG habe dies zu Unrecht ignoriert. Damit wäre aber noch nicht die entscheidende Frage geklärt, ob sich der Lindt- und der Heilemann-Hase tatsächlich zum Verwechseln ähnlich sehen. Das Urteil soll in den kommenden Wochen verkündet werden.
dpa
Kommentieren
weitere Artikel

Status:
Name / Pseudonym:
Kommentar:
Bitte Sicherheitsabfrage lösen:


  Weitere Artikel zum Thema

Genießt Farbton des Lindt-Goldhasen Markenschutz?

Ritter Sport hält Bio-Schokolade für gescheitert

  Kommentierte Artikel

Eine Million Fahrzeuge mit Elektroantrieb

Invasive Arten verursachen Milliardenschäden in der Land- und Forstwirtschaft

Energiewende: Müssen notwendige Maßnahmen besser erklärt werden?

EnBW-Chef macht Druck beim Ausbau der Erneuerbaren

USA leiden unter Wetterextremen: Wird es ein langer, trockener Hitzesommer?

Nach Jahrhundertregen: Juli wird in Geschichtsbücher eingehen

Macht der Klimawandel Wetterereignisse extremer?

Milliardenfrage EEG-Umlage: Wieviel kostet Klimaschutz?

Dramatische Klimaänderungen zu beobachten - Weltklimarat legt neuen Bericht vor

Flächenverbrauch mit schuld an Hochwasserkatastrophe?

Nachrichten
Agrarpolitik
Agrarwirtschaft
Unternehmen
Landtechnik
Pflanze
Tier
Bio
Wissenschaft
Wald & Forst
Umwelt
Energie
Verbraucher
Karriere
Landleben
Medizin
IT & Medien
Veranstaltungen
Neuerscheinungen
Service

Agrarnachrichten-Ticker
Schlagzeilen
Tags
Archiv
Premium-News
Agrar-Suchbegriffe
RSS-Channel
Markt & Preis
Warenbörsen
Mannheimer Produktenbörse
Südwestdeutsche Warenbörse
Frankfurter Produktenbörse
Stuttgarter Produktenbörse
Bayerische Warenbörse
Würzburger Produktenbörse
Vereinigte Getreide- u. Produktenbörse Braunschweig - Hannover - Magdeburg
Hamburger Getreidebörse
Bremer Getreide- und Futtermittelbörse
Getreide- und Produktenbörse Paderborn
Rheinische Warenbörse
Mitteldeutsche Produktenbörse - Berlin - Brandenburg
Mitteldeutsche Produktenbörse - Dresden
Mitteldeutsche Produktenbörse - Erfurt
Mitteldeutsche Produktenbörse - Halle
Börse Wien
Marktberichte

Warenterminmärkte
CBoT-Weizenpreis
CBoT-Maispreis
MATIF-Weizenpreis
MATIF-Rapspreis
MATIF-Maispreis
EUREX-Schweinepreis
EUREX-Ferkelpreis
Agrarmarkt-Widget
Glossar

Stellenmarkt
Stellenangebote
Stellengesuche
Jobwall
Agrarstudium
Grüne Berufe
Bewerbungstipps
Online-Journal

Marktplatz
Landtechnik
Traktoren
Traktorzubehör
Baumaschinen
Ersatzteile
Erntetechnik
Saattechnik
Fütterungstechnik
Räder
Bodenbearbeitung
Kommunalgeräte
Forsttechnik

Kleinanzeigen
Angebote
Gesuche

Büchermarkt
Angebote

Futtermittel
Suche
Rinderfutter
Kälberfutter
Milchviehfutter
Schweinefutter
Ferkelfutter
Eberfutter

Wetter
Agrarwetter Deutschland
Agrarwetter Baden-Württemberg
Agrarwetter Bayern
Agrarwetter Brandenburg
Agrarwetter Hessen
Agrarwetter Mecklenburg-Vorpommern
Agrarwetter Niedersachsen
Agrarwetter Nordrhein-Westfalen
Agrarwetter Rheinland-Pfalz
Agrarwetter Saarland
Agrarwetter Sachsen-Anhalt
Agrarwetter Schleswig-Holstein
Agrarwetter Thüringen

Wetterrückblick
Niederschlagsradar
Unwetterwarnung Deutschland
15-Tage-Temperaturtrend

Agrarwetter Österreich
Agrarwetter Schweiz
Agrarwetter Frankreich
Météo Agricole France
Agrarwetter Italien
Meteo Agricolo Italia

Profiwetter Deutschland
Profiwetter Österreich
Profiwetter Schweiz
Profiwetter Frankreich
Météo Professionnel France
Profiwetter Italien
Meteo Professionale Italia

Agrarwetter.net

Agrar-Branchenbuch
Alle Rubriken
Produktverzeichnis
Firmenverzeichnis

Behörden
Bildungseinrichtungen
Organisationen
Bio-Handel
Fruchthandel
Direktvermarkter
Innenwirtschaft
Landhandel
Landtechnik
Lohnunternehmen
Pflanzenproduktion
Tierproduktion
Verarbeitung
Beratung
Energie
Hofurlaub
Veranstaltungen
Garten- und Landschaftsbau
Maps
Bodenpreise
GVO

Agrarforum

Veranstaltungen
Messen Ausstellungen
Tagungen Kongresse
Workshops Seminare Vorträge
Info-Veranstaltungen
Feldtage
Auktionen
Feste
Wettbewerbe
Traktor-Pulling

Infothek

Lexikon: 
Landwirtschaft Unkräuter

Wörterbuch: 
Landwirtschaft Landtechnik Pflanzenkrankheiten Pflanzenschädlinge Unkräuter Nutztiere Tiergesundheit

Pflanze: 
Mais Weizen Gerste Roggen Reis Raps Sonnenblume Sojabohne Baumwolle Zuckerrübe Kartoffel Wein Tabak

Tiere: 
Rind Schwein Schaf Ziege Geflügel


Ratgeber

Umfrage

Mediathek
Fotos
Videos
Pflanzenbauberater
PSM-Suche
Pflanzenschutzmittel
Neuzulassungen
Ablauffristen
Aufbrauchfristen
Abgelaufene Mittel
Zulassungsverlängerungen
Auflagen

PSM-Empfehlungen
Herbizide
Fungizide
Insektizide Getreide
Wachstumsregler Getreide

Sorten-Suche
Neue Sorten
Pflanzenzüchter

Regionale Empfehlungen

Garten-Ratgeber
Für angemeldete User
Stellenanzeige schalten
Kleinanzeige schalten
Eintrag ins Branchenbuch
Online-Landvermessung
Wetter-Profile anlegen
Projekte in Maps anlegen
Newsletter-Profil anlegen
Zugang Unkraut-Lexikon
Zugang Premium-News
E-Markttelegramm abonnieren

zur Anmeldung
Service
Bannerschaltungen
Newsticker
Agrarfotos
PR-Meldungen
Agrarmarkt-Informationen
Agrarmarkt-Widget
Wetterfenster für Homepage

Info + Preise

Kontakt