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19.01.2011 | 09:01 | Dioxin-Skandal 

Kabinett berät über Aigners Dioxin-Plan

Berlin - Das Kabinett berät heute (Mittwoch/09.30) über den Zehn-Punkte-Plan von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal.

Ilse Aigner
Die Futterunternehmen sollen verpflichtet werden, ihre Zutaten auf Gift zu untersuchen und die Ergebnisse zu melden. Die Behörden müssen nach den Plänen künftig überhöhte Grenzwerte zwingend im Internet auflisten. Auch schärfere Haftstrafen sollen geprüft werden.

Bund und Länder hatten sich am Dienstag auf ein Maßnahmenpaket von insgesamt 14 Punkten verständigt. Die Kontrollen sollen schlagkräftiger werden und von dritter Seite überprüft werden. Dabei soll der Bund mitwirken.

Ministerin Aigner gibt am Mittag eine Regierungserklärung im Bundestag zum Dioxin-Skandal ab. Sie war in der vergangenen Woche unter Druck geraten. Die Opposition hatte kritisiert, dass sie zu spät reagiert und die Futtermittelwirtschaft um Vorschläge gebeten habe. (dpa)
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