Es müsse Sanktionen geben, damit die EU-Länder sich bei drohenden Lebensmittelskandalen pro-aktiver aufstellten, forderte der belgische Sozialist Marc Tarabella am Dienstag im Europaparlament in Straßburg.
So seien die Niederlande beim Problem mit Fipronil bereits im November 2016 im Bilde gewesen, europaweit sei aber erst im Sommer 2017 gewarnt worden. Auch andere Abgeordnete warfen Belgien und den Niederlanden im Fipronil-Skandal eine zögerliche Information der EU-Behörden und Mitgliedsländer vor.
Damit das
Schnellwarnsystem der EU gut funktioniere, müssten die Mitgliedsländer Informationen zügig weiterleiten, sagte der für
Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissar Vytenis Andriukaitis. Statt Strafen mahnte er eine aktivere Verwendung des Schnellwarnsystems an, auf dessen Verbesserung sich die
EU-Agrarminister in der vergangenen Woche bereits verständigt haben.
Vor einer
Entschädigung von Landwirten müssten der letztendliche Schaden inventarisiert und die Ermittlungen der Justiz abgewartet werden, sagte der EU-Kommissar. Niemand solle Entschädigungen erhalten, der womöglich in den illegalen Einsatz des Insektizids verstrickt sei.
Zur Vermeidung künftiger Lebensmittelskandale forderten einige der EU-Abgeordneten mehr Kontrollen. Auch die
EU-Kommission müsse eigene Inspektionen veranlassen, damit sie über mögliche Missstände in Mitgliedsländern schneller auf dem Laufenden sei, hieß es. Die Verbraucher misstrauten sonst nicht nur den Lebensmittelproduzenten, sondern auch den EU-Behörden.
