Dazu hat sie ein "Durchsetzungspaket für Verbraucher" beschlossen. Darin enthalten ist eine Mitteilung mit fünf besonders wichtigen Bereichen sowie der erste Bericht über die Umsetzung der "Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz". Die Verordnung hat ein EU-weites Netzwerk nationaler Behörden geschaffen, das für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze in den Mitgliedstaaten zuständig ist. So fand beispielsweise eine EU-weite Untersuchung von Webseiten statt, die Flugtickets oder Handy-Ruftöne an Kinder verkauft haben.
EU-Verbraucherschutzkommissarin Meglena Kuneva sagte: "Die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze ist eine wichtige Angelegenheit. Sie ist wichtig für alle Verbraucher, damit sie ein fehlerhaftes Produkt zurückgeben oder reparieren lassen können. Es ist von Bedeutung, dass ein über das Internet bestelltes Produkt rechtzeitig ankommt und damit Verbraucher nicht durch irreführende Werbung betrogen werden. Die besten Verbraucherrechte reichen nicht aus, wenn sie nur auf dem Papier existieren, sie müssen vor Ort durchgesetzt werden."
Zu den wichtigsten Punkten des Maßnahmenpakets gehört die Unterstützung für Kooperationsverbünde wie das EU-weite Netzwerk nationaler Behörden zur Überwachung der Verbraucherrechte und RAPEX, das Schnellwarnsystem der EU für gefährliche Konsumgüter, bessere Transparenz der Marktbeobachtung, einvernehmliches Verständnis des EU-Verbraucherrechts und mehr internationale Kooperation mit Drittstaaten wie zum Beispiel den USA und China.
Weitere Informationen zum Maßnahmenpaket erhalten Sie
hier.
Alle Informationen im Einzelnen
hier und
hier. (PD)
