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BGH-Urteil

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: BGH-Urteil

Lindt Goldhase
BGH-Urteil

Genießt Farbton des Lindt-Goldhasen Markenschutz?

29.07.2021
Karlsruhe - Der «Goldhase» von Lindt ist der mit Abstand meistverkaufte Schoko-Osterhase in Deutschland - und seine Farbe ist so bekannt, dass sie Markenschutz genießt. Archiv »
Audi Dieselskandal
BGH-Urteil

Haftet auch Audi im VW-Abgasskandal?

08.03.2021
Karlsruhe - Dass VW Zehntausenden Diesel-Besitzern zu Schadenersatz verpflichtet ist, steht seit dem ersten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Abgasskandal fest - aber wie verhält es sich mit der Konzerntochter Audi? Archiv »
Geld für Windräder
BGH-Urteil

Landkäufer dürfen Geld für Windräder auf ihren Flächen behalten

15.09.2018
Karlsruhe - Landkäufer in Ostdeutschland sind für Windkraftanlagen auf ihren Flächen nach einem BGH-Urteil jahrelang zu Unrecht zur Kasse gebeten worden. Archiv »
Bierstreit
Süffig statt bekömmlich

BGH verbietet Bierwerbung

17.05.2018
Karlsruhe/Leutkirch - Schlussstrich im jahrelangen Bierstreit: Brauer dürfen nicht mit «bekömmlichem» Bier werben, entschied in letzter Instanz der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Archiv »  Kommentare ( 1 )
Photovoltaik-Förderung
BGH-Urteil

Photovoltaik-Anlage nicht angemeldet - Fördergeld weg

05.07.2017
Karlsruhe - Eine kleine Schludrigkeit kommt etliche Solarstrom-Erzeuger teuer zu stehen: Wer es versäumt hat, seine Photovoltaik-Anlage ordnungsgemäß anzumelden, muss mit dem Verlust eines Großteils der Einnahmen rechnen. Archiv »
Bankklausel
Bankenrecht

Fehlbuchungen: BGH kippt Bankklausel

28.01.2015
Karlsruhe - Banken dürfen ihre Kunden für falsch ausgeführte Zahlungsaufträge nicht zur Kasse bitten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden. Die Richter kippten eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einer Raiffeisenbank aus Bayern, weil sie ihnen zu pauschal formuliert war (Az.: XI ZR 174/13). Archiv »
Gefahr im Wald
BGH-Urteil

Waldbesitzer müssen für waldtypische Gefahren nicht haften

17.11.2012
Berlin - Der Deutschen Bauernverband (DBV) begrüßt die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 02. Oktober 2012 Az.:VI ZR 311/11, wonach grundsätzlich keine Haftung des Waldbesitzers wegen Verletzung der Verkehrssicherungspflicht für waldtypische Gefahren besteht. Archiv »
BGH-Urteil zu Wasserpreisen erwartet
Verbraucherpreise

BGH-Urteil zu Wasserpreisen erwartet

02.02.2010
Karlsruhe - Im Streit um Wasserpreise wird an diesem Dienstag (2. Februar) ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) erwartet. Archiv »
Treffer: 8

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