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Patentrecht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: Patentrecht

Bio-Patent?
Patentrecht

EPA bestätigt Salatpatent

12.02.2024
München - Die Patenterteilung auf eine Salatzüchtung EP2966992 ist rechtens. Ein Schiedsgericht des Europäischen Patentamtes (EPA) hat den Einspruch vom Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“ am Mittwoch (8.2.) zurückgewiesen. Archiv »
Genschere
Pflanzenzüchtung

EU-Gentechnikrecht: Novelle rückt Patentfragen in den Fokus

03.07.2023
Berlin / Brüssel - Mit der anstehenden Überarbeitung des europäischen Gentechnikrechts werden sich immer mehr Akteure der Agrar- und Ernährungswirtschaft auch der damit verbundenen Patentproblematik bewusst. Archiv »
Patentanmeldungen Pflanzen Tiere
Biopatent-Monitoring

Patentanmeldungen auf Nutztiere und Nutzpflanzen

20.09.2020
Berlin - Die Zahl der im Rahmen des vom Bundeslandwirtschaftsministerium aufgebauten Biopatent-Monitorings für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt erfassten, landwirtschaftlich relevanten Patenterteilungen ist erneut „eher gering“ ausgefallen, wenn man diese in Relation zur Gesamtzahl der Patenterteilungen setzt. Archiv »
Schwarzwald-Schinken
Patentrecht

EuGH entscheidet über Verpackung von Schwarzwald-Schinken

20.12.2018
Brüssel - Schwarzwälder Schinken muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs unter bestimmten Voraussetzungen im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Archiv »
Patentrecht
Patentrecht

Patent auf Lachszucht irrwitzig

17.08.2016
Berlin - Der Deutscher Bauernverband (DBV) hat sich erneut energisch gegen eine Patentierung von Pflanzen und Nutztieren ausgesprochen. Archiv »
Tomatenpatent
Patentrecht

Masseneinspruch gegen Tomatenpatent

12.05.2016
München - Umweltorganisationen haben am Donnerstag eine Rekordzahl von Einsprüchen gegen ein Tomatenpatent beim Europäischen Patentamt (EPA) in München eingereicht. Archiv »
Patentrecht Pflanzenzüchtung
Patentrecht

Weiter Kritik am Patenturteil im Brokkoli-Fall

06.04.2015
Brüssel - Die Kritik an einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA), aus der sich eine Möglichkeit zur Patentierung von Pflanzen aus konventioneller Züchtung ergibt, reißt nicht ab. Archiv »
Keimling
Ausweitung Patentrecht

BDP übt Kritik an Entscheidung im Brokkoli Fall

30.03.2015
Bonn - Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) lehnt die aktuelle Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes im sogenannten Brokkoli-Fall ab. Archiv »
Biopatente
Patentrecht

220 agrarrelevante Patente im Jahr 2013

29.07.2014
Berlin - Im Rahmen des vom Bundesagrarministeriums aufgebauten Biopatent-Monitorings sind für das Jahr 2013 insgesamt 220 erteilte landwirtschaftlich relevante Patente erfasst worden, während sich die Zahl der betreffenden Patentanmeldungen auf 507 belief. Archiv »
Rechtsstreit
Bayer CropScience vs. Bion Tech

Einigung im Rechtsstreit um biologische Fungizide

23.06.2014
Monheim - Bayer CropScience und Bion Tech, ein taiwanesischer Hersteller biologischer Pflanzenschutzmittel, haben sich im Rahmen einer Patentverletzungsklage in Korea geeinigt. Archiv »
Biopatente
Biopatente

Einspruch gegen Patent auf genveränderte Tiere

01.05.2014
München - Mehrere Organisationen haben beim Europäischen Patentamt (Epa) Einspruch gegen ein Patent auf Gene eingelegt, mit denen unter anderem «Krebs-Schimpansen» entstehen können. Archiv »
Brokkolipatent
Patentrecht

Konventionell gezüchteter Brokkoli nicht patentierbar

02.12.2013
Berlin - Das Patentrecht, wie es klassischerweise bei technischen Erfindungen zur Anwendung kommt, sollte im Bereich der lebenden Materie auch in Zukunft nicht gelten. Archiv »
Biopatente
Patente auf Leben

40 Jahre Europäisches Patentamt: Umstrittene Patente

17.10.2013
München - Umweltschützer und Gentechnikkritiker protestieren immer wieder gegen «Patente auf Leben». Das Europäische Patentamt hat bis Ende 2012 knapp 3.600 Patente auf Tiere und Pflanzen erteilt. Archiv »
Bio-Patente?
Sorten- und Patentschutz

Europäisches Patentübereinkommen besteht seit 40 Jahren

17.10.2013
Bonn - Am 17.10.2013 wird der 40-jährige Geburtstag des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gefeiert. Archiv »
Brokkoli-Patent
Biopatente

Deutsches Biopatentrecht erhält wichtige Änderung

29.06.2013
Berlin - Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die im Bundestag beschlossene Änderung im Biopatentrecht für einen Schritt in die richtige Richtung. Archiv »
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