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Patentrecht

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: Patentrecht

Patentanmeldungen Pflanzen Tiere
Biopatent-Monitoring

Patentanmeldungen auf Nutztiere und Nutzpflanzen

20.09.2020
Berlin - Die Zahl der im Rahmen des vom Bundeslandwirtschaftsministerium aufgebauten Biopatent-Monitorings für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt erfassten, landwirtschaftlich relevanten Patenterteilungen ist erneut „eher gering“ ausgefallen, wenn man diese in Relation zur Gesamtzahl der Patenterteilungen setzt. Archiv »
Schwarzwald-Schinken
Patentrecht

EuGH entscheidet über Verpackung von Schwarzwald-Schinken

20.12.2018
Brüssel - Schwarzwälder Schinken muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs unter bestimmten Voraussetzungen im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden. Archiv »
Patentrecht
Patentrecht

Patent auf Lachszucht irrwitzig

17.08.2016
Berlin - Der Deutscher Bauernverband (DBV) hat sich erneut energisch gegen eine Patentierung von Pflanzen und Nutztieren ausgesprochen. Archiv »
Tomatenpatent
Patentrecht

Masseneinspruch gegen Tomatenpatent

12.05.2016
München - Umweltorganisationen haben am Donnerstag eine Rekordzahl von Einsprüchen gegen ein Tomatenpatent beim Europäischen Patentamt (EPA) in München eingereicht. Archiv »
Patentrecht Pflanzenzüchtung
Patentrecht

Weiter Kritik am Patenturteil im Brokkoli-Fall

06.04.2015
Brüssel - Die Kritik an einer Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA), aus der sich eine Möglichkeit zur Patentierung von Pflanzen aus konventioneller Züchtung ergibt, reißt nicht ab. Archiv »
Keimling
Ausweitung Patentrecht

BDP übt Kritik an Entscheidung im Brokkoli Fall

30.03.2015
Bonn - Der Bundesverband Deutscher Pflanzenzüchter e. V. (BDP) lehnt die aktuelle Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes im sogenannten Brokkoli-Fall ab. Archiv »
Biopatente
Patentrecht

220 agrarrelevante Patente im Jahr 2013

29.07.2014
Berlin - Im Rahmen des vom Bundesagrarministeriums aufgebauten Biopatent-Monitorings sind für das Jahr 2013 insgesamt 220 erteilte landwirtschaftlich relevante Patente erfasst worden, während sich die Zahl der betreffenden Patentanmeldungen auf 507 belief. Archiv »
Rechtsstreit
Bayer CropScience vs. Bion Tech

Einigung im Rechtsstreit um biologische Fungizide

23.06.2014
Monheim - Bayer CropScience und Bion Tech, ein taiwanesischer Hersteller biologischer Pflanzenschutzmittel, haben sich im Rahmen einer Patentverletzungsklage in Korea geeinigt. Archiv »
Biopatente
Biopatente

Einspruch gegen Patent auf genveränderte Tiere

01.05.2014
München - Mehrere Organisationen haben beim Europäischen Patentamt (Epa) Einspruch gegen ein Patent auf Gene eingelegt, mit denen unter anderem «Krebs-Schimpansen» entstehen können. Archiv »
Brokkolipatent
Patentrecht

Konventionell gezüchteter Brokkoli nicht patentierbar

02.12.2013
Berlin - Das Patentrecht, wie es klassischerweise bei technischen Erfindungen zur Anwendung kommt, sollte im Bereich der lebenden Materie auch in Zukunft nicht gelten. Archiv »
Biopatente
Patente auf Leben

40 Jahre Europäisches Patentamt: Umstrittene Patente

17.10.2013
München - Umweltschützer und Gentechnikkritiker protestieren immer wieder gegen «Patente auf Leben». Das Europäische Patentamt hat bis Ende 2012 knapp 3.600 Patente auf Tiere und Pflanzen erteilt. Archiv »
Bio-Patente?
Sorten- und Patentschutz

Europäisches Patentübereinkommen besteht seit 40 Jahren

17.10.2013
Bonn - Am 17.10.2013 wird der 40-jährige Geburtstag des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) gefeiert. Archiv »
Brokkoli-Patent
Biopatente

Deutsches Biopatentrecht erhält wichtige Änderung

29.06.2013
Berlin - Der Deutsche Bauernverband (DBV) hält die im Bundestag beschlossene Änderung im Biopatentrecht für einen Schritt in die richtige Richtung. Archiv »
Biopatente
Patentrecht

Keine Patente auf Pflanzen und Tiere

28.06.2013
Berlin - Traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen sollen in Deutschland grundsätzlich nicht patentierbar sein. Eine entsprechende gesetzliche Klarstellung hat der Bundestag am frühen Freitagmorgen verabschiedet. Archiv »
gv-Sojabohnen
Patentverletzung

Gen-Saatgut: US-Gericht stärkt Agrarmultis

14.05.2013
Washington - Diese Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten stärkt die Macht der Agrarmultis: Das Gericht hat einem Farmer untersagt, gentechnisch verändertes Saatgut einfach nachzuzüchten statt es für jede Aussaat teuer neu vom Hersteller zu kaufen. Archiv »
Biopatente
Biopatente

Tierschützer protestieren gegen Patente auf Leben

13.11.2012
München - Mäuse, Bakterien, Insekten, Kühe und sogar Menschenaffen: Die Zahl der Patente auf Tiere, aber auch Pflanzen steigt. Tierschützer verurteilen Versuche mit genveränderten Tieren, Bauern fürchten wegen diverser Patente Monopole der großen Konzerne. Archiv »  Kommentare ( 1 )
Pflanzenzüchtung
Urheberschutz

Kein Patent auf traditionell gezüchtete Pflanzen und Tiere

10.05.2012
Brüssel - Für traditionell gezüchtete Tiere und Pflanzen soll es in der EU keine Patente geben. Eine entsprechende Resolution hat das Europaparlament am Donnerstag in Brüssel verabschiedet. Archiv »
Biopatente
Biopatente

BLE und Bundessortenamt starten Biopatent-Monitoring

01.03.2012
Berlin - Ziel des Biopatent-Monitorings ist, das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) frühzeitig über Entwicklungen bei Patentierungen im Bereich Landwirtschaft zu informieren. Archiv »
Tierzüchtung
Biopatente

Landwirte fordern Züchterprivileg als wichtiges Elemente im EU-Patentrecht

18.02.2012
Berlin - DBV: Verordnung über einheitliches EU-Patent muss nachgebessert werden. Archiv »
Brokkoli
Kein Patent für Brokkolizucht

Bundestagsfraktionen gegen Patente auf Tiere und Pflanzen

26.01.2011
Berlin - Alle fünf Bundestagsfraktionen wollen Patente auf Tiere und Pflanzen bei der Züchtung verhindern. Archiv »
Brokkoli
Biopatente

Bundesministerin Aigner will europäische Biopatentrichtlinie ändern

13.12.2010
Berlin - Brokkoli-Fall: Entscheidung des Europäischen Patentamtes "richtungweisend". Archiv »
Brokkoli-Patent
Biopatente

BDP begrüßt Entscheidung im Brokkoli-Fall

13.12.2010
Bonn - Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes hat ihre Entscheidung in den Fällen "Brokkoli und Tomate" veröffentlicht. Archiv »
Brokkoli
Biopatente

Brokkoli und Tomaten-Patent: Leben ist nicht patentierbar - AbL fordert klares Verbot

11.12.2010
Hamm - Auch Patentansprüche auf Pflanzen und Tieren sowie deren Gene, Saatgut und Nachkommen und auf daraus hergestellte Lebensmittel sind zurückzuweisen. Archiv »
Getreidesäcke
Biopatente

Patent auf Mehl eines äthiopischen Getreides bestätigt

10.12.2010
Berlin - Das Europäische Patentamt hat ein Patent auf die Verarbeitung von Mehl der Getreideart Eragrostis tef (kurz Teff) bestätigt. Archiv »
Brokkoli
Patentrecht

BÖLW: Brokkoli-Entscheidung ist ein Erfolg - aber kein Durchbruch

10.12.2010
Berlin - Mit Erleichterung hat die Ökologische Lebensmittelwirtschaft die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes zur Kenntnis genommen, nach der biologische Verfahren bei der Kreuzung von Pflanzen nicht mit Patenten belegt werden können. Archiv »
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Urteil Biopatent gv-Soja Produktpiraterie Patentierung Biopatente Patentrecht GVO Brokkolizucht Patentierung-Tiere gv-Saatgut
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