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Thema:

Verfassungsbeschwerde

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde Pestizidzulassung
Verfassungsbeschwerde

Zulassung von Pflanzenschutzmitteln: Andere Länder, andere Standards - darf das sein?

22.01.2024
Karlsruhe - Es geht um Unkraut, Schädlinge, Gift und die Frage, wer darüber entscheiden darf, welche Pflanzenschutzmittel in Deutschland auf den Markt und die Felder kommen. Um möglichst hohen Schutz zu gewährleisten und Schäden für Umwelt und Gesundheit auszuschließen, muss jedes Pestizid einzeln zugelassen werden. Archiv »
Autobahn
Geschwindigkeitsbegrenzung

Tempolimit auf Autobahnen: Klage in Karlsruhe erfolglos

17.01.2023
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde für ein allgemeines Tempolimit auf Autobahnen als unzulässig abgewiesen. Archiv »
Verfassungsbeschwerde
Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen

Verfassungsklagen gegen verschärfte Regeln für Schlachthöfe erfolglos

20.07.2022
Karlsruhe - Die in der Corona-Pandemie verschärften Vorschriften gegen Missstände beim Personal in Schlachthöfen bleiben unverändert in Kraft. Archiv »
Klimawandel
Immer noch zu wenig?

Erneute Verfassungsbeschwerde gegen Klimagesetz

26.01.2022
Berlin - Neun Jugendliche und junge Erwachsene wollen mit Unterstützung der Deutschen Umwelthilfe vor dem Bundesverfassungsgericht eine weitere Verschärfung der deutschen Klimaschutzpolitik erkämpfen. Archiv »
Beschwerde gegen Düngeverordnung
Verfassungsbeschwerde

Bauern legen in Karlsruhe Beschwerde gegen Düngeverordnung ein

01.12.2020
Berlin/Emden - Die im März zum Unmut vieler Landwirte verabschiedete Düngeverordnung könnte auch das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Archiv »
EEG-Umlage
EEG

Textilbranche legt Verfassungsbeschwerde gegen Ökostrom-Umlage ein

07.08.2014
Berlin - Unterstützt von der ganzen Branche hat ein Textilunternehmen Verfassungsbeschwerde gegen die Ökostrom-Umlage eingelegt. Archiv »
Atomkraft
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke

NRW-Minister Remmel und Voigtsberger: „Bundesregierung hat kalkulierten Verfassungsbruch begangen“

28.02.2011
Düsseldorf - NRW-Minister kritisierten Bundesregierung wegen Atombeschluss. Archiv »
Rapsöltankstelle
Biosprit

Pflanzenölbranche reicht Verfassungsbeschwerde ein

03.08.2007
Karlsruhe - Pünktlich vor Ablauf der Jahresfrist gegen das Gesetz zur Einführung der Biosprit-Steuer legt die Pflanzenölbranche Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtmäßigkeit des Energiesteuergesetzes ein. Archiv »
Treffer: 8

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Klimawandel CO2-Emissionen Verkehrswende Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde Düngebeschränkungen Normenkontrollverfahren Arbeitsschutzkontrollgesetz SPD-regierte-Bundesländer Belastete Gebiete Corona-Ausbruch