Vermeintlicher Hacker-Angriff - Opposition will Auskunft von Laschet

Für den (heutigen) Donnerstag haben SPD und Grüne eine Aktuelle Stunde zu dem vermeintlichen Hacker-Angriff auf die damalige Ministerin durchgesetzt. Die ursprünglich als letzter Tagesordnungspunkt um 19.45 Uhr angesetzte Debatte wurde mit den Stimmen von CDU, FDP, AfD und drei Fraktionslosen bei Enthaltung von SPD und Grünen auf den Mittag vorgezogen.

Die Opposition will von Laschet wissen, wann er und seine Regierung wussten, dass es gar keinen Hackerangriff gab - und warum sie die Öffentlichkeit darüber nicht früher informierten.

Am Mittwoch war Laschet einer Fragestunde im Landtag zu dem Thema fern geblieben. Stattdessen stellte sich Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) den Fragen der Opposition. In der für Donnerstag angesetzten Aktuellen Stunde werde Laschet reden, sagte Regierungssprecher Christian Wiermer.

Der vermeintliche Hacker-Angriff auf Schulze Föckings privaten Fernseher hatte Mitte März für Aufregung gesorgt. Die Landtagsfraktionen hatten sich mit Solidaritätsbekundungen hinter sie gestellt. Relativ schnell entpuppte sich der vermeintliche Hacker-Angriff aber als Bedienungsfehler eines Familienmitglieds. Öffentlich hatte Schulze Föcking dies allerdings erst vergangene Woche geradegerückt.