Volksbegehren gegen Rauchverbot in NRW möglich

Die Initiative «NRW genießt» hat nach eigenen Angaben mehr als 4.000 Unterschriften gegen das verschärfte Verbot gesammelt, die von den zuständigen Kommunen bereits bestätigt seien.

Das berichtet «Kölner Stadt-Anzeiger» (Samstagausgabe). Damit habe das Bündnis die Mindestanzahl von 3.000 Unterschriften erreicht, um ein Volksbegehren beantragen zu können.

Das Bündnis wolle nicht zurück zum unbeschränkten Rauchen in der Gastronomie, sagte Christoph Lövenich, Sprecher der Initiative.

Stattdessen wolle man Ausnahmen wie Raucherkneipen oder die Rauch-Erlaubnis im Karnevalszelt zurück. Die Hürden für ein erfolgreiches Volksbegehren sind allerdings hoch. Acht Prozent der stimmberechtigten Deutschen in Nordrhein-Westfalen müssen es unterstützen, also rund eine Million Personen. (dpa/lnw)