Deutschland habe seine Industrie nicht geschlossen, und die Bürger hätten in den vergangenen Wochen auch stets ins Freie gedurft, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend in der ARD-Sendung «Anne Will».
Dennoch werde in der Bundesregierung und den zuständigen Landesregierungen «ununterbrochen darüber nachgedacht», welche Lockerungen angesichts der Virus-Pandemie vertretbar seien, sagte Scholz weiter. Auch Gastronomen und Kulturschaffende bräuchten Perspektiven, ebenso Familien, deren Kinder nicht in die Kita oder Schule gehen könnten.
Der Finanzminister betonte, der Staat müsse den
Gesundheitsschutz weiter gewährleisten, aber auch die Wirtschaft müsse stark gehalten werden, damit sie nach der Krise wieder loslegen könne. In diesem Zusammenhang kündigte Scholz an, dass die Regierungskoalition Ende Mai oder Anfang Juni ein Konjunkturpaket auflegen wolle, um die Wirtschaftstätigkeit anzukurbeln. Diesen Zeitplan bestätigte auch der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU), der in der Sendung zugeschaltet war und derzeit der Ministerpräsidentenkonferenz vorsteht.
Söder äußerte sich kritisch zur Entscheidung der Regierung in Sachsen-Anhalt, dass die Bürger dort ab Montag wieder statt wie bisher mit maximal einem Menschen abseits des eigenen Haushalts zu fünft zusammensein dürfen. Dies habe ihn gewundert, es entspreche auch nicht den gemeinsam getroffenen Verabredungen. Aber man müsse bedenken, dass in dem Land das Infektionsgeschehen deutlich geringer sei als etwa in Bayern.
