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07.10.2017 | 00:45 | Aufwandsentschädigung 

Agrarministerium prüft Laves-Zahlungen an Veterinäre

Hannover - Niedersachsens Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) steht im Verdacht rechtswidriger Zahlungen an seine Mitarbeiter.

Laves-Zahlungen
(c) AK-DigiArt - fotolia.com
Ein Sprecher des zuständigen Agrarministeriums bestätigte am Freitag in Hannover: «Die Prüfung läuft - aus unserer Sicht ist diese Art der Zahlungen rechtswidrig gewesen.» Es handle sich dabei aber bisher nicht um Ermittlungen im rechtlichen Sinne. Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» hatte zuvor über den Fall berichtet. Die dem Ministerium unterstellte Behörde - die ihr eigenes Budget verwaltet - soll demnach seit 2005 hochgerechnet 200.000 Euro als Aufwandsentschädigung an seine Veterinäre gezahlt haben.

Sie stehen demnach Amtstierärzten sogenannter unterer Veterinärsbehörden zu. Das Laves jedoch wurde bei seiner Gründung als obere Veterinärsbehörde eingestuft. Obwohl ein internes Laves-Gutachten die Zahlungen als rechtens erklärt hatte, würden sie damit rechtswidrig sein.
dpa
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