Bundesländer sollen Schulobst selber zahlen

Das beschloss der Bundestag am frühen Freitagmorgen und wies damit finanzielle Forderungen der Länder zurück. Das Schulobst-Programm sei eine schulische Maßnahme und damit Sache der Länder, erklärte der SPD-Agrarexperte Volker Blumentritt.

Um die zunehmende Fettleibigkeit bei Kindern zu bekämpfen, hatten das Europaparlament und die EU-Agrarminister im vergangenen Jahr ein Schulobst-Programm beschlossen. Brüssel stellt dafür jährlich 90 Millionen Euro zur Verfügung. Die Staaten, die sich an dem Programm beteiligen wollen, müssen ihren Anteil aber noch einmal um den gleichen Betrag aufstocken. Auf Deutschland kämen damit Kosten von rund 12,5 Millionen Euro zu.

Wenn die Bundesländer diese Summe weiterhin nicht zahlen wollen, kann der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen. Offen ist dann allerdings, ob das Schulobst-Programm in Deutschland wie geplant mit Beginn des neuen Schuljahrs starten kann. (dpa)