Die Brüsseler Behörde machte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag, der die Hygienevorschriften für Geflügelzüchter innerhalb und außerhalb der EU angleichen soll. Darüber wird nun im EU-Ausschuss für
Lebensmittelsicherheit beraten.
Die Chancen, dass die Kommission dort eine ausreichende Mehrheit für den Vorschlag bei den EU-Staaten bekommt, stehen allerdings schlecht. Eine Mehrheit der Mitgliedstaaten wie Frankreich und Deutschland sind strikt dagegen, nach elf Jahren das Einfuhrverbot für chemisch behandelte Hähnchen aufzuheben. Sie sind nicht einmal bereit, eine von der Kommission vorgeschlagene Etikettierung der Ware als Kompromiss zu akzeptieren.
Die Kommission machte diesen Vorschlag angesichts des bevorstehenden EU-USA-Gipfels mit US-Präsident George W. Bush am 10. Juni im slowenischen Brdo. Die USA fordern energisch die Aufhebung des Verbots und reklamieren Einnahmeverluste von mehr als 100 Millionen Euro für ihre Geflügelwirtschaft.
Gegner einer Aufhebung des Verbots wie Bundeslandwirtschaftsminister Horst
Seehofer (CSU) argumentieren, dass europäische Verbraucher kein Verständnis für einen Schwenk der EU-Haltung hätten. Die Anpassung der Hygieneregeln unterlaufe EU- Standards, hatte Seehofer noch am Dienstag am Rande eines EU- Agrarrates in Slowenien gesagt.
Die USA führen ins Feld, dass wissenschaftliche Gutachten die Methode der Desinfizierung als unbedenklich beurteilten. Die Kommission argumentiert, dass die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ebenfalls der Ansicht ist, dass für die Verbraucher keine Gefahr bestehe. (dpa)