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19.06.2008 | 08:24 | Bauernproteste 

Argentiniens Präsidentin Kirchner wirft Bauern Egoismus vor

Buenos Aires - Die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner hat den Bauern ihres Landes wegen des monatelangen Widerstandes gegen die Erhöhung von Exportabgaben Egoismus vorgeworfen.

Erhöhung der Exportabgaben in Argentinien
(c) proplanta
Vor schätzungsweise mehr als 100.000 Anhängern begründete sie am Mittwoch bei einer Kundgebung vor dem Präsidentenpalast Casa Rosada in der Hauptstadt Buenos Aires die Abgabenerhöhung erneut mit dem Ziel, die Unterentwicklung und Armut in Argentinien zu bekämpfen.

Die Bauern seien einfach nicht in der Lage, über den Tellerrand ihrer Verbandsinteressen hinaus die Bedürfnisse der gesamten Gesellschaft wahrzunehmen, kritisierte Kirchner. Außerdem gehe es gar nicht mehr um die Abgaben, sondern um eine ungerechtfertigte Einmischung in die demokratischen Abläufe der Republik. «Sollen sie sich doch bei der nächsten Wahl stellen und sich um eine Mehrheit bemühen», forderte sie. «Räumen Sie die Straßen», rief sie die Bauern auf.

Die Bauernverbände wehren sich gegen die Erhöhung der Abgaben beim Export auf Sojabohnen und Erzeugnisse aus Sonnenblumen. Bei Soja ist Argentinien der drittgrößte Produzent der Welt, und mehr als 95 Prozent der Produktion werden ausgeführt. Nach der gewaltsamen Räumung von Straßenblockaden protestierender Bauern und der vorübergehenden Festnahme mehrerer Demonstranten, darunter auch eines ihrer Anführer, hatten die Bauernverbände am vergangenen Wochenende einen neuen Streik bis zu diesem Mittwoch beschlossen. Zudem protestierten weiter Lastwagenfahrer mit Straßenblockaden gegen Einnahmeausfälle wegen des Bauernstreiks und verschärften so die Versorgungsengpässe in den großen Städten und in der Industrie.

Am Dienstag hatte Kirchner bei einer landesweit ausgestrahlten Ansprache angekündigt, dass die bisher nur per Präsidentendekret angeordnete Abgabenerhöhung nun auch dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werde. Da ihre Regierung dort eine Mehrheit hat, wurde eine Bestätigung des Gesetzes erwartet. Die Bauern äußerten sich skeptisch über diesen Schachzug der Präsidentin und berieten über das weitere Vorgehen. (dpa)
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