Dafür hat Präsident Dmitri Medwedew die Vertreter der EU zu einem Treffen im Osten Russlands eingeladen. Gemeinsam mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus und dem Hohen Vertreter Javier Solana werden die Kommissarinnen Benito Ferrero-Waldner, zuständig für Außenbeziehungen und Catherine Ashton, zuständig für Handel, nach Chabarowsk reisen. Weitere Themen des Gipfels sind der
Klimawandel und die Energiesicherheit.
„Russland ist ein strategischer Partner für die EU. In der globalen
Wirtschaftskrise ist es – im Interesse all unserer Bürger – umso wichtiger, dafür zu sorgen, dass unsere Beziehungen möglichst gut funktionieren. Als globale Akteure engagieren sich die EU und Russland gemeinsam in zahlreichen drängenden Fragen wie dem Klimawandel oder für Krisenregionen wie Afghanistan/Pakistan oder den Nahen Osten", sagte EU-Kommissionspräsident Barroso vor dem Treffen.
„Eine größere politische und wirtschaftliche Stabilität in unserer gemeinsamen Nachbarschaft ist im Interesse aller. Die Partnerschaft zwischen der EU und Russland hat bereits unter Beweis gestellt, dass es auch in besonders schwierigen Zeiten gelingt, den Dialog fortzuführen. Wir müssen diese Partnerschaft weiter stärken, die von gegenseitiger Abhängigkeit, Verlässlichkeit, gegenseitigem Vertrauen, Berechenbarkeit und Transparenz gekennzeichnet ist", fügte Ferrero-Waldner hinzu.
Außerdem ist eine Überprüfung der Zusammenarbeit im Rahmen der „gemeinsamen Räume“ geplant. Die gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeit der EU und Russlands ist ein gewichtiges Argument dafür, nach Wegen für einen weiteren Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu suchen. Die EU unterstützt nach wie vor den WTO-Beitritt Russlands, steht aber kritisch den von der russischen Regierung im Zuge der Krise ergriffenen Maßnahmen gegenüber. Auch das Thema Energie steht in den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Russland weiterhin im Vordergrund. So bietet der Gipfel die Gelegenheit, nach praktischen Möglichkeiten zu suchen, wie mit Hilfe eines besseren Frühwarnsystems Krisensituationen wie diejenige im Januar bewältigt werden können. (PD)
