„Wir haben das gemeinsame Vorgehen von Bund und Ländern bei der Breitbanderschließung des ländlichen Raumes voran getrieben und werden in Ergänzung des bestehenden Förderprogramms künftig auch die kommunale Eigenverlegung von Leerrohren fördern können“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering. Damit werde in einem weiteren Schritt die flächendeckende Breitbanderschließung des Landes und der Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets unterstützt.
Das bereits seit einigen Monaten laufende Förderprogramm im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe (GAK) ziele auf einen konkreten Breitband-Infrastrukturausbau in ländlichen Gemeinden. Sofern ein Markterkundungsverfahren in den betroffenen Gemeinden nicht zum Ziel eines beihilfefreien Infrastrukturausbaus über Eigeninitiative eines Anbieters führt, kann im Zuge einer Ausschreibung die Kostendeckungslücke eines Telekommunikationsanbieters mit öffentlichen Mitteln geschlossen werden.
Das neue „Leerrohrprogramm“ wirkt hierzu ergänzend. Um das von der Bundesregierung beschlossene Ziel der Breitbandversorgung in Deutschland mit Internetzugängen einer Datenrate von 50 Mbit/s für 75 Prozent der Bevölkerung bereits bis 2014 zu erreichen, bedarf es auch eines weiteren kabelgebundenen Infrastrukturausbaus. Durch die kommunale Eigenverlegung von Leerrohren werden die Voraussetzungen geschaffen, um diese Kapazitäten kurz- oder mittelfristig für die Bestückung mit Glasfaser- oder Koax-Kabeln zu nutzen. Das bereits bestehende Breitbandförderprogramm im Rahmen der GAK bleibt hiervon unberührt, da es auf eine konkret anstehende Breitbanderschließung abzielt.
Den Kommunen ist die neue Förderrichtlinie bereits in den vergangenen Tagen zugegangen. „Das Maßnahmenpaket der Breitband-Initiative des Landes und die Herausforderungen des flächendeckenden schnellen Internet-Zugangs werden auch zentrale Themen der Breitband-Konferenz des Landes am 18. März in Mainz“, so Hering. Ebenso werden dort Umsetzung und Kooperationsansätze im Zusammenhang mit der Breitband-Strategie der Bundesregierung im Mittelpunkt stehen.
Die Förderregelungen werden in Kürze unter www.mwvlw.rlp.de sowie unter
www.breitband-initiative-rlp.de im Internet eingestellt. Rückfragen sind möglich unter Tel. 06131 / 16-2124, -2646 oder
breitband@mwvlw.rlp.de. (PD)
