Für mich ist ausgewogene Ernährung untrennbar mit einem gesunden, nachhaltigen Lebensstil verbunden und damit eine wichtige Voraussetzung für Fitness, Lernfähigkeit und Gesundheit", sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till
Backhaus in seiner Rede anlässlich der heutigen Landtagssitzung. Aus diesem Grunde habe er zunächst grundsätzlich das EU- Schulobstprogramm begrüßt.
"Mecklenburg-Vorpommern hat demnach, als eines von wenigen Ländern, schon vor dem Beschluss des Bundesgesetzes die notwendige Kofinanzierung der Mittel des EU-Programms in die Beratungen für den kommenden Doppelhaushalt aufgenommen", sagte Backhaus. Gleichzeitig sei vehement darauf hin gedrungen worden, dass sich der Bund an der Finanzierung des Vorhabens beteiligt. Dieser habe sich gerade bei einer so wichtigen Frage wie der gesunden Ernährung der Kinder aus der Verantwortung gestohlen.
"Um anderen Bundesländern die Teilnahme am EU-Programm nicht zu verwehren, erteilten wir dem Bundesgesetz bei der Abstimmung im
Bundesrat unsere Zustimmung. Nach der endgültigen Absage der Finanzierung durch den Bund mussten wir die Entscheidung zur Teilnahme jedoch davon abhängig machen, wie viele Kinder und Jugendliche wir mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln überhaupt erreicht werden könnten", erläuterte der Minister.
Den Berechnungen wurden Kosten von 40 Cent pro Obstportion zu Grunde gelegt. Bei einem geplanten Jahresbudget von 644.500 Euro hätten rund 1,6 Millionen Portionen bezahlt und damit nur ca. 8.400 der insgesamt mehr als 50.000 Kinder in den Grundschulen des Landes täglich versorgt werden können. Das entspricht einem Versorgungsrad von 17 Prozent. Für eine Vollversorgung wären ca. 3,8 Millionen Euro, davon ca. 950.000 Euro Landesmittel notwendig.
"Die europäischen Mittel bedürfen darüber hinaus einer spezifischen Abrechnung und Kontrolle, die wiederum einen erheblichen personellen Einsatz erforderlich macht", so der Minister. Das aus dem gleichen Fonds finanzierte Schulmilchprogramm bindet fast zwei Personalstellen. Diese sind für die Antragsannahme, die Antragsbearbeitung, die Bewilligung und die Stichprobenkontrollen bei 5 Prozent der Einrichtungen sowie mindestens eine Buchprüfung der Händler und die umfangreiche Berichterstattung gegenüber der Europäischen Kommission notwendig.
Neben Mecklenburg-Vorpommern haben auch Berlin, Niedersachsen, Sachsen, Hessen und Bremen definitiv abgesagt, das EU-Schulobstprogramm umzusetzen. "Es ist also offensichtlich keine politische Frage, wenn sich unabhängig voneinander Schwarz-Gelbe, Rot-Schwarze und auch Rot-Rote Koalitionen unter den haushaltstechnischen Zwängen genötigt sehen, das Programm in dieser Weise abzulehnen", sagte Minister Backhaus. Auf europäischer Ebene haben bislang Schweden, Finnland und Lettland ihr klares Nein zum Schulobstprogramm geäußert.
"Die EU-Mittel können wir demnach nicht nutzen. Aber die Mittel, die für den Landeshaushalt 2010/2011 bereits angemeldet sind, wollen wir für andere, besser geeignete Projekte mit ähnlicher Zielsetzung verwenden", machte Backhaus deutlich und erläutert die Idee eines landeseigenen Schulobstprogramms. "Dabei gilt es den bürokratischen Aufwand so klein wie möglich zu halten und gleichzeitig den Anteil regionaler Produkte erheblich zu steigern. Es soll auf dem freiwilligen Engagement der heimischen Produzenten und Schulen basieren und deren tatsächlichen Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechen", sagte der Minister. (PD)
