Merkel dämpft Erwartungen bei CO2-SpeicherungPotsdam - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Erwartungen gedämpft, ein Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (CO2) noch in dieser Legislaturperiode zu verabschieden. |
 (c) proplanta Wenn es dazu mehr Beratungsbedarf gebe, müsse das Gesetz eben zu Beginn der nächsten Legislaturperiode «gemacht» werden, sagte Merkel nach einer Sitzung der CDU-Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern am Montag in Potsdam. «Wir sehen jetzt noch, ob wir eine Lösung hinbekommen in der letzten Parlamentswoche.» Auf jeden Fall werde ein Rahmenwerk gebraucht, das Investitionen in die CO2-Lagerung ermögliche.
Die Unionsfraktion hatte eine Bundestagsentscheidung in der vergangenen Woche überraschend gestoppt. Für Streit innerhalb der Union sorgt vor allem die Frage, wie mit Eigentümern umgegangen wird, wenn es zu Probebohrungen kommt. Betroffen sind außer Brandenburg die Länder Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Die Speicherung des klimaschädlichen Treibhausgases könne eine «Brücke» sein, bis es andere Möglichkeiten im Umgang damit gebe, sagte Merkel. Kohlendioxid fällt bei der Braunkohle-Verstromung in großen Mengen an und soll mit dem sogenannten CCS-Verfahren schon bei der Entstehung abgeschieden und anschließend gelagert werden. (dpa)
|
|
|
|
|
