Weniger effektive Kontrollen bei Tiertransporten?

Es stelle sich die Frage, ob die Kontrollen möglicherweise aufgrund von Personalmangel nicht effektiv genug durchgeführt werden können, sagte der Agrarpolitische Sprecher der Fraktion, Benjamin Raschke.

Verbraucherschutzminister Helmuth Markov (Linke) hatte auf seine Anfrage geantwortet, dass die Zahl der bei Kontrollen festgestellten Verstöße von 2010 bis 2014 um 40 Prozent von 470 auf 282 gesunken sei. Dabei war die Zahl der kontrollierten Fahrzeuge im gleichen Zeitraum sogar gestiegen. Zudem sank die Zahl der eingeleiteten Maßnahmen um 60 Prozent von 463 auf 196.

Raschke kritisierte, dass es dabei prozentual mit 97 Prozent in deutlich mehr Fällen bei Belehrungen oder Empfehlungen geblieben sei als im Bundesdurchschnitt (67 Prozent). Strafverfahren gab es im gesamten Zeitraum in Brandenburg gar nicht.

Das Ministerium verwies auf Nachfrage darauf, dass Verstöße erkannt und geahndet würden. Die zuständigen Behörden hätten «sehr gute Erfahrungen mit konkreten und problembezogenen Vor-Ort-Belehrungen» gemacht. Daher spielten schärfere Maßnahmen eine untergeordnete Rolle. Regelmäßig würden überdies seit 2013 Polizisten in Fragen des Tierschutzes bei Transporten geschult. (dpa/bb)