Das hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (
SPD) am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages klargestellt. Nach Angaben des SPD-Experten Thomas Jurk wird es «voraussichtlich ein neues, an die derzeitigen Anforderungen für den Strommarkt angepasstes Programm geben».
Zunächst war geplant gewesen, das seit 2013 laufende Programm zum Jahresende auslaufen zu lassen. Es sollte eine Schwachstelle von Solarzellen durch die Förderung des Ausbaus von Speichern ausgleichen. Batterien von Photovoltaikanlagen (PV) können Sonnenstrom tagsüber speichern und später einspeisen.
Anfang November begründete das Ministerium den Förderstopp nach nur drei Jahren in einem Schreiben an den Wirtschaftsausschuss des Bundestages wie folgt: «Da das Programm seine Aufgabe erfüllt und die Markteinführung von systemdienlichen PV-Batteriespeichern erfolgreich unterstützt hat, besteht keine Notwendigkeit mehr, die Förderung fortzusetzen.» Nach Angaben des SPD-Experten Thomas Jurk gibt es aber auch Gründe für eine Fortführung. So erhole sich die
Solarbranche gerade wieder. Da seien Marktanreize wichtig.
Die Solarwirtschaft hatte argumentiert, dass die staatliche Förderung des Ausbaus von Speichern das Siebenfache an privaten Investitionen ausgelöst habe und eine wichtige Stütze des Solarmarkts gewesen sei. Das
Förderprogramm für Batteriespeicher sollte einmalig um drei Jahre verlängert werden. Dies würde den Steuerzahler jährlich rund 25 Millionen Euro kosten.
