Agrarhaushalt auf 5,49 Milliarden Euro aufgestockt

Der Ansatz liegt damit leicht über dem diesjährigen Wert von 5,35 Mrd. Euro. Der Löwenanteil entfällt auch 2016 mit rund 3,7 Mrd. Euro auf den Bereich der agrarsozialen Sicherung. Die Bundesmittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) sollen im kommenden Jahr um 30 Mio. Euro auf 640 Mio. Euro steigen. In den beiden Folgejahren sollen jeweils noch einmal 30 Mio. Euro hinzukommen. Jeweils 100 Mio. Euro sind 2016 und in den Jahren danach für den Sonderrahmenplan Hochwasserschutz vorgesehen.

Mit 15 Mio. Euro soll im nächsten Jahr das neue Bundesprogramm zur Förderung der Energieeffizienz und Energieberatung in der Landwirtschaft und im Gartenbau dotiert werden, das auf den Ende 2014 von der Bundesregierung beschlossenen Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) zurückgeht und das 2017 und 2018 mit jeweils 25 Mio. Euro ausgestattet werden soll.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) erkannte an, der Eckwertebeschluss setze im Einzelplan zwar einige Zeichen in die richtige Richtung. In anderen Bereichen werde er aber den Anforderungen der kommenden Jahre nicht gerecht. Der DBV kritisierte eine unzureichende Aufstockung der GAK sowie eine fehlende Anhebung der Bundesmittel für die Landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV), die bei 100 Mio. Euro bleiben sollen. Große Erwartungen setzt der Bauernverband in das Förderprogramm zur Energieeffizienz. (AgE)