Nach der Ansicht des
DMK bedeutet der Entwurf der Novelle in der vorliegenden Fassung das Ende der Biogaswirtschaft in Deutschland.
Gerade die durch das EEG induzierten Klimaschutzeffekte würden im Referentenentwurf nur unzureichend Niederschlag finden. Das DMK verweist in diesem Zusammenhang auf das wissenschaftlich erwiesene hohe Treibhausgasminderungspotenzial von Mais im Vergleich zur fossilen Referenz Erdgas.
Da der Referentenentwurf vorsehe, Biogasanlagen ausschließlich mit Reststoffen zu betreiben und nachwachsende
Biomasse gänzlich auszuschließen, werde auch der Einsatz von Mais als Gärsubstrat nicht mehr möglich sein. Damit werde eine wesentliche Zielstellung der vor Jahren eingeleiteten Energiewende, nämlich CO2-Einsparung und mehr
Klimaschutz, offensichtlich fallengelassen.
Und schließlich sei mit den hohen Fördersätzen für Reststoffe bei begrenzter Verfügbarkeit derselben in Deutschland absehbar, dass ein signifikanter Import von Reststoffen nach Deutschland einsetzt, der aus ökologischer Sicht vollkommen kontraproduktiv sei.
Der züchterische Fortschritt sei bei Mais unter allen wesentlichen Kulturarten, die zur Erzeugung von Biomasse Verwendung finden, am höchsten. Mit Beginn dieses Jahres hat das Bundessortenamt als Oberbehörde im Bereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft die Biogasleistung als eigenständiges Merkmal bei der Neuzulassung von
Maissorten eingeführt. Dies werde die Vorzüglichkeit des Einsatzes von Mais weiter steigern, den Flächenbedarf der Substraterzeugung zur Biogasgewinnung verringern und die beschriebenen Klimaschutzeffekte nochmals verstärken.
Eine EEG-Novelle, die diese wissenschaftlich fundierten klaren Zusammenhänge unberücksichtigt lässt, verfehle die Ziele einer überzeugenden Klimaschutzpolitik. (dmk)
