EU-Kommissar plädiert für Energieministerium

«Es spricht vieles für eine Bündelung von Energie und Klimaschutz in einem Ministerium. Deutschland wird sich überlegen müssen, dem Beispiel anderer großer Energieländer zu folgen», sagte er der Zeitung «Welt am Sonntag». Sinnvoll sei ein solcher Umbau «zum Start einer neuen Koalition».

Der CDU-Politiker warnte vor einem Scheitern der Energiewende in Deutschland. «Die Energiewende ist eine Herkulesaufgabe. Ob sie gelingt, ist völlig offen», Niemand könne sagen, ob «erneuerbare Energien die Kernkraft ersetzen können und unsere Stromversorgung sicher und bezahlbar bleibt». Die wichtigste Aufgabe des neuen Bundesumweltministers Peter Altmaier (CDU) werde sein, «die deutsche Energiewende europäisch zu vernetzen», betonte der Energiekommissar. «Das ist bisher versäumt worden.»

Vor dem energiepolitischen Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten forderte Oettinger eine bessere Koordination zwischen Bund, Länder und Gemeinden. «Zur Energiewende gibt es bisher 16 Länderpläne und hunderte kommunale Pläne, die nicht aufeinander abgestimmt sind», kritisierte der CDU-Politiker. «Wenn die Energiewende gelingen soll, müssen diese Pläne an die deutsche und die europäischen Strategie angepasst werden.» (dpa)