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Gesetzentwurf

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von proplanta.de zum Thema: Gesetzentwurf

Wärmegesetz
Wärmeplanungsgesetz

Wärmegesetz hat Anspruch an den Klimaschutz verloren

07.11.2023
Berlin - Mehrere deutsche Umweltverbände haben den aktuellen Entwurf zum Wärmeplanungsgesetz der Bundesregierung kritisiert. Archiv »
Rinderschlachtung
Gesetzentwurf

Bundestierärztekammer begrüßt Verbot der Schlachtung hochträchtiger Tiere

21.05.2017
Berlin - Als einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung bewertet die Bundestierärztekammer (BTK) den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften, der am Freitag (19.5.) vom Bundestag angenommen wurde. Archiv »
Gentechnik-Verbot
Gesetzentwurf

Bund Naturschutz gegen Einbindung der Länder bei Gentechnik-Verbot

24.10.2016
Nürnberg - Der Bund Naturschutz (BN) kritisiert die geplante Beteiligung der Länder beim Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft. Archiv »
Hofabgabeklausel
Gesetzentwurf

Bundesregierung gegen Abschaffung der Hofabgabeklausel

08.10.2015
Berlin - Die Bundesregierung lehnt die Forderung des Bundesrates nach Abschaffung der Hofabgabeklausel ab. Archiv »
Kükenschreddern
Gesetzentwurf

Ländermehrheit für gesetzliches Verbot des Kükenschredderns

10.09.2015
Berlin - Der Bundesrat wird mit großer Wahrscheinlichkeit eine Gesetzesinitiative für ein Verbot des Tötens männlicher Eintagsküken starten. Archiv »
Fleischuntersuchungen
Gesetzentwurf

Landesregierung plant Änderungen bei Fleischuntersuchungen

21.07.2015
Schwerin - Niedergelassene Tierärzte könnten in Mecklenburg-Vorpommern bald Aufgaben der Behörden übernehmen. Archiv »
Opt-Out-Richtlinie GVO
Gesetzentwurf

Umsetzung von EU-Anbauverbot Genpflanzen bundeseinheitlich regeln

30.06.2015
Stuttgart - Verbraucher- und Agrarminister Alexander Bonde bringt gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein einen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein, mit dem der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) bundeseinheitlich verboten werden soll. Archiv »
GV-Mais
Nationales Anbauverbot

Österreich beschließt Gesetzentwurf zu GVO-Anbauverbot

10.06.2015
Wien - Das nationale Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen in Österreich hat eine erste Hürde genommen. Archiv »
Hygienevorschriften
Gesetzentwurf

Hygiene-Sünder im Web für Verbraucher offengelegt

05.05.2015
Berlin - Verbraucher sollen nach dem Willen von Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) künftig besser über Täuschungen und Gesundheitsrisiken bei Lebensmitteln informiert werden. Archiv »
Jagdsteuer
Jagdgesetz

Jagdsteuer kommt nicht

26.04.2015
Düsseldorf - SPD und Grüne kommen den Jägern in Nordrhein-Westfalen entgegen: Eine Jagdsteuer wird es nicht wieder geben. Außerdem erhielten sie Zugeständnisse bei jagdbaren Tierarten und Jagdmethoden. Archiv »
Hofabgabeklausel
Gesetzentwurf

Hofabgabeklausel bekommt Löcher

23.04.2015
Berlin - Die Koalitionsfraktionen haben sich offenbar auf Grundzüge für eine Neugestaltung der Hofabgabeklausel in der Alterssicherung der Landwirte (AdL) verständigt. Archiv »
Abstandsregel für Windräder
Windradgesetz

Neue Abstandsregel für Windräder erntet Kritik der SPD

04.01.2015
München - Die SPD im Landtag rechnet damit, dass die neue Abstandsregel für Windräder und das CSU-Vorhaben zur Volksbefragung juristisch gestoppt werden können. Archiv »  Kommentare ( 1 )
Gasfracking
Gasförderung

Gesetzentwurf zum umstrittenen Fracking gescheitert

05.06.2013
Berlin - Lange haben FDP und Union gestritten, nun stoppen CDU und CSU den Gesetzentwurf zum umstrittenen Fracking. Die Gasförderung, für die Wasser mit Chemikalien ins Gestein gepresst wird, macht vielen Menschen Angst. Die Union will im Wahlkampf kein Risiko eingehen. Archiv »
Tierschutznovelle
Tierschutzpolitik

Tierschutznovelle steht auf der Kippe

11.11.2012
Berlin - Die Novelle des Tierschutzgesetzes steht auf der Kippe. Überraschend wurde die abschließende Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung diese Woche im Ernährungsausschuss abgesetzt. Archiv »
Bundestag
Aus dem Bundestag

Anhörung zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs

07.04.2011
Berlin - Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtergesetzbuches (17/4984) ist Gegenstand einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Archiv »
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