Hardwarenachrüstung von Diesel-Fahrzeugen ja oder nein?

Nach wie vor säßen Verbraucher auf ihren dreckigen Diesel, sagte die Fraktionsvorsitzende Anja Piel am Dienstag. Obendrauf drohten Fahrverbote. «Was wirklich Fahrverbote verhindern würde, wäre die verpflichtende Hardwarenachrüstung auf Kosten der Autohersteller.» Bundes- und Landesregierung hätten sich bisher aber nicht dazu durchringen können, hier klare Vorgaben im Sinne der Verbraucher zu machen, sagte Piel nach einer zweitägigen Fraktionsklausur.

Besitzer älterer Dieselautos sollen nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit neuen Angeboten zum Umstieg auf sauberere Fahrzeuge bewegt werden. Sein Ministerium arbeite an einem Konzept, das schwerpunktmäßig auf Kaufanreize durch die Autobranche setze. Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel lehnt Scheuer weiterhin ab, hat aber angekündigt, dass auch sie geprüft würden.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil äußerte sich am Dienstag erneut skeptisch gegenüber Hardware-Nachrüstungen. Diese seien nicht das Allheilmittel, von dem viele träumen, sagte der niedersächsische Regierungschef der «Rheinischen Post» (Mittwoch).