Wirtschaftsweise Schnitzer: Agrarsubventions-Kürzungen sind richtig

«Subventionsabbau wird von vielen gefordert, aber niemand hebt freiwillig die Hand, um Kürzungen bei sich selbst anzubieten», sagte die Ökonomin der «Rheinischen Post» (Mittwochausgabe). Jede Ausgabenkürzung löse Proteste der Betroffenen aus und sei schwierig durchzusetzen.

«Kürzungen wären aber leichter vermittelbar, wenn die Betroffenen nicht den Eindruck hätten, dass sie die einzigen sind, bei denen der Rotstift angesetzt wird», zitierte die RP die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Sie empfahl beim künftigen Subventionsabbau auch pauschale Lösungen - etwa eine prozentuale Kürzung aller Subventionen.

Bauern protestieren seit Tagen gegen geplante Kürzungen im Bundesetat 2024. Die seit über 70 Jahren bestehende Begünstigung beim Agrardiesel soll abgeschafft werden - das allerdings nicht sofort, wie es die Ampel-Koalition ursprünglich vorhatte, sondern nur schrittweise. Eine geplante Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte hatte die Bundesregierung kürzlich bereits zurückgenommen.