Bauern würden gern Realverbände gründen

Dazu müsste allerdings das niedersächsische Realverbandsgesetz von 1969 geändert werden, denn Neugründungen solcher Verbände sind danach nur bei Flurbereinigungsverfahren möglich. Einen intensiven Vorstoß in diese Richtung haben jetzt die Bauern im Gebiet der Stadt Langen bei Bremerhaven gemacht. Dort hat die CDU-Fraktion als Speerspitze, aber mit breiter Parteien übergreifenden Unterstützung, einen Antrag im Landtag auf Änderung des Gesetzes eingebracht. Mittlerweile laufen die parlamentarischen Beratungen, und die Bauern hoffen auf ein positives Ergebnis. Immerhin dürfte es in Niedersachsen zu mehr als 100 Neugründungen von Realverbänden kommen, falls das Gesetz geändert wird.

In der Vergangenheit hat es zahlreiche Realverbände gegeben, zu deren Hauptaufgaben Ausbau und Unterhalt von Wirtschaftswegen und Gräben in der Feldmark gehören. Allerdings existieren derartige Verbände als Zusammenschlüsse aller Grundeigentümer nicht überall. Etliche Realverbände haben sich in den 70-er Jahren auch aufgelöst, nachdem ihnen die Gemeinden die Bürde der Unterhaltungspflicht mit den damit verbundenen Kosten abgenommen hatten. Mittlerweile haben sich die Gewichte in den Gemeinderäten aber zu Ungunsten der Bauern verschoben. Hinzu kommt das Diktat der knappen Kassen bei den Kommunen, so dass heute oft etwa die Kindertagesstätte Vorrang vor Feldwegen hat und notwendige Unterhaltungsmaßnahmen zunehmend vernachlässigt werden. Zudem sind die Gemeinden verpflichtet, bei Ausbaumaßnahmen Anliegerbeiträge zu erheben. Deren Höhe übersteigt oft den Wert der angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen und ist für die Eigentümer Existenz gefährdend, während die Hinterlieger profitieren und nichts bezahlen.

„Die jetzige Verteilung der Anliegerkosten ist absolut ungerecht“, sagt Harm Wilkens, Geschäftsführer im Kreislandvolkverband Wesermünde. Mitspracherecht und Eigenverantwortung müssten wieder stärker in die Hände der Bauern. Am einfachsten ginge dies über Realverbände als unkomplizierteste Lösung. Mit schlanker, ehrenamtlicher Organisation und Eigenleistung der Bauern könnten die Arbeiten flexibler und kostengünstiger erledigt werden, und die Ausbaukosten würden über einen geringen, einheitlichen Hektarbeitrag auf alle Verbandsmitglieder umgelegt. In Langen findet der Realverbandsgedanke deshalb auch bei der Stadt große Zustimmung. Langens Bürgermeister Thorsten Krüger sieht darin nicht nur eine Entlastung des Stadthaushalts, sondern auch eine zukunftsfähige Absicherung der Unterhaltungsarbeiten. Schließlich profitieren auch Spaziergänger von einem gut ausgebauten Wegenetz. Nun ist der Landtag am Zug. (LPD9